Innenminister Joachim Herrmann: 'Endlich ist der Weg für Weiterbau der A 94 frei'
- Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 14.12.2011
Pressemitteilung vom: 14.12.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München
Kurzfassung: "Dem Weiterbau der Autobahn A 94 auf der Trasse Dorfen steht nun nichts mehr im Wege. Endlich haben wir Klarheit." Mit diesen Worten begrüßte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die heute veröffentlichte Entscheidung des ...
[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 14.12.2011] Innenminister Joachim Herrmann: "Endlich ist der Weg für Weiterbau der A 94 frei"
"Dem Weiterbau der Autobahn A 94 auf der Trasse Dorfen steht nun nichts mehr im Wege. Endlich haben wir Klarheit." Mit diesen Worten begrüßte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die die Urteile des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Abschnitt der A 94 zwischen Pastetten und Dorfen auf der Trasse bestätigt hat. "Nachdem gegen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts keine weiteren Rechtsmittel möglich sind, ist der Weg für den Weiterbau des rund 17 Kilometer langen Autobahnabschnitts endlich frei", sagte Herrmann. Diese Entscheidung ist ein Quantensprung, denn sie ist die Vorentscheidung für den durchgängigen Weiterbau der Autobahn bis nach Passau."
Herrmann nannte die A 94 eine überaus wichtige Lebensader für den südostbayerischen Wirtschaftsraum. Die Autobahn gehöre zu den vordringlichsten Straßenbauprojekten in Bayern. Der Innenminister bekräftigte seine Erwartung, dass der Bund jetzt zügig die erforderlichen Mittel bereitstellen und damit dem gemeinsamen Ziel von Bund und Freistaat, nämlich einer durchgehenden A 94 zwischen München und Passau, schnellstmöglich näherkommen wird. Ein möglicher Baubeginn könnte dann Frühjahr 2012 sein.
Herrmann appellierte an die Gegner der Dorfen-Trasse, ihren langjährigen Widerstand jetzt endlich aufzugeben. Jede weitere Verzögerung wäre auch aus Gründen der Verkehrssicherheit unverantwortlich.
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
"Dem Weiterbau der Autobahn A 94 auf der Trasse Dorfen steht nun nichts mehr im Wege. Endlich haben wir Klarheit." Mit diesen Worten begrüßte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die die Urteile des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Abschnitt der A 94 zwischen Pastetten und Dorfen auf der Trasse bestätigt hat. "Nachdem gegen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts keine weiteren Rechtsmittel möglich sind, ist der Weg für den Weiterbau des rund 17 Kilometer langen Autobahnabschnitts endlich frei", sagte Herrmann. Diese Entscheidung ist ein Quantensprung, denn sie ist die Vorentscheidung für den durchgängigen Weiterbau der Autobahn bis nach Passau."
Herrmann nannte die A 94 eine überaus wichtige Lebensader für den südostbayerischen Wirtschaftsraum. Die Autobahn gehöre zu den vordringlichsten Straßenbauprojekten in Bayern. Der Innenminister bekräftigte seine Erwartung, dass der Bund jetzt zügig die erforderlichen Mittel bereitstellen und damit dem gemeinsamen Ziel von Bund und Freistaat, nämlich einer durchgehenden A 94 zwischen München und Passau, schnellstmöglich näherkommen wird. Ein möglicher Baubeginn könnte dann Frühjahr 2012 sein.
Herrmann appellierte an die Gegner der Dorfen-Trasse, ihren langjährigen Widerstand jetzt endlich aufzugeben. Jede weitere Verzögerung wäre auch aus Gründen der Verkehrssicherheit unverantwortlich.
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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.
Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
Firmenkontakt:
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Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
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