SIMMLING: Solider und klarer Investitionsrahmenplan - Zeit der aufgeblähten Wunschlisten ist vorbei
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 15.12.2011
Pressemitteilung vom: 15.12.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Investitionsrahmenplans 2011-2015 erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss Werner SIMMLING: Mit dem Investitionsrahmenplan (IRP) legt die ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 15.12.2011] SIMMLING: Solider und klarer Investitionsrahmenplan - Zeit der aufgeblähten Wunschlisten ist vorbei
BERLIN. Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Investitionsrahmenplans 2011-2015 erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss Werner SIMMLING:
Mit dem Investitionsrahmenplan (IRP) legt die Koalition eine solide und klare Planung für die kommenden Jahre bis 2015 vor. Unter SPD Minister Tiefensee war dieser eine reine Wunschliste: viele Projekte, von umsichtiger Planung keine Spur. Der heute veröffentliche Entwurf zeigt dagegen klipp und klar auf, was geht und was nicht geht. In Zeiten knapper Kassen müssen wir realistisch planen. Die Zeit der langen Wunschlisten ist mit dem neuen IRP vorbei. Es werden Projekte dargestellt, die bis 2015 einen sehr weit fortgeschrittenen Planungsstand haben werden oder die bereits Baureife haben. Wir begrüßen die klare Akzentsetzung auf dem Erhalt von Straßen und Brücken. Rund 66 Prozent der Mittel werden zukünftig dafür aufgewandt. Das ist auch dringend notwendig. Hier gilt es einen enormen Rückstand aufzuholen. Darüber hinaus werden mit der zusätzlichen Infrastrukturmilliarde, die die Koalition beschlossen hat, Projekte schneller fortgeführt. Damit erreichen wir eine wirkliche Beschleunigung und eine verlässliche Finanzierung für Infrastrukturprojekte.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Investitionsrahmenplans 2011-2015 erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss Werner SIMMLING:
Mit dem Investitionsrahmenplan (IRP) legt die Koalition eine solide und klare Planung für die kommenden Jahre bis 2015 vor. Unter SPD Minister Tiefensee war dieser eine reine Wunschliste: viele Projekte, von umsichtiger Planung keine Spur. Der heute veröffentliche Entwurf zeigt dagegen klipp und klar auf, was geht und was nicht geht. In Zeiten knapper Kassen müssen wir realistisch planen. Die Zeit der langen Wunschlisten ist mit dem neuen IRP vorbei. Es werden Projekte dargestellt, die bis 2015 einen sehr weit fortgeschrittenen Planungsstand haben werden oder die bereits Baureife haben. Wir begrüßen die klare Akzentsetzung auf dem Erhalt von Straßen und Brücken. Rund 66 Prozent der Mittel werden zukünftig dafür aufgewandt. Das ist auch dringend notwendig. Hier gilt es einen enormen Rückstand aufzuholen. Darüber hinaus werden mit der zusätzlichen Infrastrukturmilliarde, die die Koalition beschlossen hat, Projekte schneller fortgeführt. Damit erreichen wir eine wirkliche Beschleunigung und eine verlässliche Finanzierung für Infrastrukturprojekte.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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