Entwurf des Investitionsrahmenplans ist eine ehrliche Grundlage
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 15.12.2011
Pressemitteilung vom: 15.12.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Lücke zwischen Investitionsbedarf und gesicherten Mitteln aufgezeigt Zum Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, ...
[CDU/CSU-Fraktion - 15.12.2011] Entwurf des Investitionsrahmenplans ist eine ehrliche Grundlage
Lücke zwischen Investitionsbedarf und gesicherten Mitteln aufgezeigt
Zum Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Fischer, und der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Der Entwurf des neuen Investitionsrahmenplans bildet eine ehrliche Grundlage für Investitionen in die deutsche Verkehrsinfrastruktur. Wir unterstützen ihn ausdrücklich.
Wichtige Parameter für diese Investitionsstrategie des Bundes bis 2015 bilden die weitgehend bestätigten Verkehrsprognosen sowie die Bundeshaushalte und die Finanzplanung. Investitionen in die Erhaltung von Verkehrswegen werden deutlich gestärkt, um im Verkehrsinfrastrukturbestand Qualität und Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die Mittel für die Pflege und Sanierung von Brückenbauten im Zuge von Autobahnen und Bundesfernstraßen werden mehr als verdoppelt. Wurden bis 2010 jährlich 300 Millionen Euro eingesetzt so werden es in Zukunft 670 Millionen Euro sein. Die Sicherheit der Brücken hat dabei Priorität. Darüber hinaus gilt es zunächst, die Vielzahl begonnener Aus- und Neubauprojekte fertig zu stellen. Dies gebietet die Wirtschaftlichkeit von Bauabläufen - mit der Konsequenz, dass es für neue Projekte in den nächsten Jahren nur einen begrenzten Spielraum geben wird.
Der neue Investitionsrahmenplan geht offen mit der bestehenden Lücke zwischen Investitionsbedarf und gesicherter Finanzgrundlage um. Er macht kein Geheimnis aus der strukturellen Unterfinanzierung. Bis 2015 besteht ein Investitionsbedarf für den Aus- und Neubau von circa 20-24 Milliarden Euro, von denen bisher circa 15 Milliarden Euro gesichert sind. Bundesminister Peter Ramsauer zeigt damit den begrenzten Investitionsrahmen deutlich auf und verfolgt gleichzeitig bei der Auswahl möglicher neuer Vorhaben nachvollziehbare Grundsätze."
Hintergrund:
Der Investitionsrahmenplan 2011-2015 dokumentiert den Planungsrahmen für die Investitionen in die Schienenwege des Bundes, in die Bundesfernstraßen und in die Bundeswasserstraßen bis 2015. In ihm ist der Investitionsbedarf für den Erhalt des Bestandsnetzes, für die Fortführung der im Bau befindlichen Vorhaben sowie für jene Projekte dargestellt, die bis 2015 neu begonnen werden sollen.
Weitere Informationen zur Arbeit und den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion finden Sie unter http://www.cducsu.de
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Lücke zwischen Investitionsbedarf und gesicherten Mitteln aufgezeigt
Zum Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Fischer, und der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Der Entwurf des neuen Investitionsrahmenplans bildet eine ehrliche Grundlage für Investitionen in die deutsche Verkehrsinfrastruktur. Wir unterstützen ihn ausdrücklich.
Wichtige Parameter für diese Investitionsstrategie des Bundes bis 2015 bilden die weitgehend bestätigten Verkehrsprognosen sowie die Bundeshaushalte und die Finanzplanung. Investitionen in die Erhaltung von Verkehrswegen werden deutlich gestärkt, um im Verkehrsinfrastrukturbestand Qualität und Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die Mittel für die Pflege und Sanierung von Brückenbauten im Zuge von Autobahnen und Bundesfernstraßen werden mehr als verdoppelt. Wurden bis 2010 jährlich 300 Millionen Euro eingesetzt so werden es in Zukunft 670 Millionen Euro sein. Die Sicherheit der Brücken hat dabei Priorität. Darüber hinaus gilt es zunächst, die Vielzahl begonnener Aus- und Neubauprojekte fertig zu stellen. Dies gebietet die Wirtschaftlichkeit von Bauabläufen - mit der Konsequenz, dass es für neue Projekte in den nächsten Jahren nur einen begrenzten Spielraum geben wird.
Der neue Investitionsrahmenplan geht offen mit der bestehenden Lücke zwischen Investitionsbedarf und gesicherter Finanzgrundlage um. Er macht kein Geheimnis aus der strukturellen Unterfinanzierung. Bis 2015 besteht ein Investitionsbedarf für den Aus- und Neubau von circa 20-24 Milliarden Euro, von denen bisher circa 15 Milliarden Euro gesichert sind. Bundesminister Peter Ramsauer zeigt damit den begrenzten Investitionsrahmen deutlich auf und verfolgt gleichzeitig bei der Auswahl möglicher neuer Vorhaben nachvollziehbare Grundsätze."
Hintergrund:
Der Investitionsrahmenplan 2011-2015 dokumentiert den Planungsrahmen für die Investitionen in die Schienenwege des Bundes, in die Bundesfernstraßen und in die Bundeswasserstraßen bis 2015. In ihm ist der Investitionsbedarf für den Erhalt des Bestandsnetzes, für die Fortführung der im Bau befindlichen Vorhaben sowie für jene Projekte dargestellt, die bis 2015 neu begonnen werden sollen.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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