PILTZ/SCHULZ: FDP-Fraktion fordert mehr Einsatz für IT-Sicherheit

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 15.12.2011
Pressemitteilung vom: 15.12.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zum Beschluss des Positionspapiers der FDP-Bundestagsfraktion zur IT-Sicherheit erklären die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin Gisela PILTZ sowie der IT-Sicherheits- und Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 15.12.2011] PILTZ/SCHULZ: FDP-Fraktion fordert mehr Einsatz für IT-Sicherheit


BERLIN. Zum Beschluss des Positionspapiers der FDP-Bundestagsfraktion zur IT-Sicherheit erklären die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin Gisela PILTZ sowie der IT-Sicherheits- und Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ:

IT-Infrastrukturen sind die Lebensadern der Informationsgesellschaft. Diese vor Gefahren zu bewahren, ist eine wichtige Aufgabe von Staat, Gesellschaft, Wirtschaft und jedem Einzelnen. Daher legen wir mit unserem liberalen Positionspapier den Schwerpunkt auf Prävention. Neben einer Sensibilisierung für IT-Sicherheit sowohl bei Behörden und Unternehmen als auch bei den Bürgerinnen und Bürgern setzen wir auf eine Stärkung der IT-Kompetenz.

Investitionen in die Expertise der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Unternehmen wie auch Behörden sind aus unserer Sicht Zukunftsinvestitionen. Hohe Standards und deren Umsetzung müssen eine Selbstverständlichkeit in allen Bereichen werden. Die Initiativen des Bundeswirtschaftsministeriums sind ausdrücklich zu begrüßen und müssen auf breiter Basis fortgesetzt werden.

Datensicherheit ohne Datenschutz ist nicht denkbar. Daten, die erst gar nicht erhoben und gespeichert werden, können auch nicht kompromittiert werden. Datensparsamkeit ist daher ein zentrales Anliegen auch von Datensicherheit. Die geplante Stiftung "Datenschutz" kann durch Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger und durch die Vergabe von Gütesiegeln an Unternehmen einen wesentlichen Beitrag zu mehr Datenschutz und damit auch mehr Datensicherheit leisten.


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FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
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Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143

Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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