BÖGEL: Wettbewerb im Telekommunikations- und Postmarkt steigt
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 15.12.2011
Pressemitteilung vom: 15.12.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu dem heute von der Bundesnetzagentur vorgestellten Tätigkeitsbericht 2010/2011 für den Telekommunikations- und Postbereich erklärt die Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion für Postpolitik und IT-Kommunikation Claudia BÖGEL: Die ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 15.12.2011] BÖGEL: Wettbewerb im Telekommunikations- und Postmarkt steigt
BERLIN. Zu dem heute von der Bundesnetzagentur vorgestellten Tätigkeitsbericht 2010/2011 für den Telekommunikations- und Postbereich erklärt die Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion für Postpolitik und IT-Kommunikation Claudia BÖGEL:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die positive Bilanz für Wettbewerbsentwicklung im Telekommunikations- und Postbereich. Ein funktionsfähiger und chancengleicher Wettbewerb bedeutet für Privat- und Geschäftskunden vielfältige und innovative Dienstleistungen, optimaler Service und attraktive Preise.
Zahlreiche mittelständische Unternehmen haben seit 2009 daran mitgewirkt, dass sich die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen mit einer Downloadgeschwindigkeit von 1 Mbit/s. auf nun ca. 99 Prozent erhöht hat. Mit der im Oktober verabschiedeten Novelle des Telekommunikationsgesetzes hat die FDP-Bundestagsfraktion sichergestellt, dass der wettbewerblich getriebene Ausbau der Breitbandnetze auch in Zukunft zügig voranschreiten wird.
Erfreulich ist auch, dass der Postmarkt im Bereich Pakete durch steigende Bedeutung des Versandhandels ein Wachstum verzeichnet. Im lizenzpflichtigen Briefmarkt herrscht dagegen starker Verdrängungswettbewerb, der Marktanteil der Wettbewerber der DPAG liegt bei rund 10 %. Bei der Novelle des Postgesetzes wird daher sorgfältig geprüft werden, ob zur Flankierung und Stärkung des Wettbewerbs die Regulierungsinstrumente im Bereich der Missbrauchsaufsicht ausgebaut werden müssen.
Unternehmen sollen sich entfalten und Wettbewerb gestalten können. Nur so erzeugen wir Dynamik für mehr Investitionen, Arbeitsplätze und ein nachhaltiges Wachstum.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zu dem heute von der Bundesnetzagentur vorgestellten Tätigkeitsbericht 2010/2011 für den Telekommunikations- und Postbereich erklärt die Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion für Postpolitik und IT-Kommunikation Claudia BÖGEL:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die positive Bilanz für Wettbewerbsentwicklung im Telekommunikations- und Postbereich. Ein funktionsfähiger und chancengleicher Wettbewerb bedeutet für Privat- und Geschäftskunden vielfältige und innovative Dienstleistungen, optimaler Service und attraktive Preise.
Zahlreiche mittelständische Unternehmen haben seit 2009 daran mitgewirkt, dass sich die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen mit einer Downloadgeschwindigkeit von 1 Mbit/s. auf nun ca. 99 Prozent erhöht hat. Mit der im Oktober verabschiedeten Novelle des Telekommunikationsgesetzes hat die FDP-Bundestagsfraktion sichergestellt, dass der wettbewerblich getriebene Ausbau der Breitbandnetze auch in Zukunft zügig voranschreiten wird.
Erfreulich ist auch, dass der Postmarkt im Bereich Pakete durch steigende Bedeutung des Versandhandels ein Wachstum verzeichnet. Im lizenzpflichtigen Briefmarkt herrscht dagegen starker Verdrängungswettbewerb, der Marktanteil der Wettbewerber der DPAG liegt bei rund 10 %. Bei der Novelle des Postgesetzes wird daher sorgfältig geprüft werden, ob zur Flankierung und Stärkung des Wettbewerbs die Regulierungsinstrumente im Bereich der Missbrauchsaufsicht ausgebaut werden müssen.
Unternehmen sollen sich entfalten und Wettbewerb gestalten können. Nur so erzeugen wir Dynamik für mehr Investitionen, Arbeitsplätze und ein nachhaltiges Wachstum.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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