Schavan schrumpft Bildungsetat erneut um 300 Millionen Euro
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 19.01.2011
Pressemitteilung vom: 19.01.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum vorlaeufigen Haushaltsabschluss 2010 und zu "Wesentlichen Minderausgaben von 0,3 Milliarden Euro fuer Bildung und Forschung" erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Zum fuenften ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 19.01.2011] Schavan schrumpft Bildungsetat erneut um 300 Millionen Euro
Zum vorlaeufigen Haushaltsabschluss 2010 und zu "Wesentlichen Minderausgaben von 0,3 Milliarden Euro fuer Bildung und Forschung" erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Zum fuenften Mal in Folge und damit in all ihren Amtsjahren gelingt es Bundesbildungsministerin Schavan nicht, die vom Parlament bereitgestellten Haushaltsmittel sinnvoll fuer Bildung und Forschung einzusetzen. Die jetzt beim vorlaeufigen Jahresabschluss 2010 ausgewiesenen "Wesentlichen Minderausgaben"
von 300 Millionen Euro allein im vergangenen Jahr sind dabei ein neuer Negativrekord bei der Mittelbewirtschaftung. Wenn Frau Schavan so weitermacht, wird sie Ende dieses Jahres bereits die Schallmauer von einer verlorenen Milliarde Euro in ihrer Amtszeit durchbrochen haben.
Der Notwendigkeit, zusaetzliche Bundesmittel zum Beispiel:
fuer den weiteren Ausbau der Studienplaetze und von Ganztagsschulen, fuer bessere Studienbedingungen und den Einstieg in den Ausbau der Schulsozialarbeit zur Verfuegung zu stellen, steht auf der anderen eine Ankuendigungsministerin gegenueber, die sich alle Jahre wieder bei den Ansaetzen verkalkuliert. Die Koalition bleibt bei der konkreten Umsetzung weit hinter ihren eigenen Anspruechen zurueck, Bildung und Forschung eine besondere Prioritaet einzuraeumen.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum vorlaeufigen Haushaltsabschluss 2010 und zu "Wesentlichen Minderausgaben von 0,3 Milliarden Euro fuer Bildung und Forschung" erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Zum fuenften Mal in Folge und damit in all ihren Amtsjahren gelingt es Bundesbildungsministerin Schavan nicht, die vom Parlament bereitgestellten Haushaltsmittel sinnvoll fuer Bildung und Forschung einzusetzen. Die jetzt beim vorlaeufigen Jahresabschluss 2010 ausgewiesenen "Wesentlichen Minderausgaben"
von 300 Millionen Euro allein im vergangenen Jahr sind dabei ein neuer Negativrekord bei der Mittelbewirtschaftung. Wenn Frau Schavan so weitermacht, wird sie Ende dieses Jahres bereits die Schallmauer von einer verlorenen Milliarde Euro in ihrer Amtszeit durchbrochen haben.
Der Notwendigkeit, zusaetzliche Bundesmittel zum Beispiel:
fuer den weiteren Ausbau der Studienplaetze und von Ganztagsschulen, fuer bessere Studienbedingungen und den Einstieg in den Ausbau der Schulsozialarbeit zur Verfuegung zu stellen, steht auf der anderen eine Ankuendigungsministerin gegenueber, die sich alle Jahre wieder bei den Ansaetzen verkalkuliert. Die Koalition bleibt bei der konkreten Umsetzung weit hinter ihren eigenen Anspruechen zurueck, Bildung und Forschung eine besondere Prioritaet einzuraeumen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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