Gorleben: die uebliche Roettgen-Show
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 16.12.2011
Pressemitteilung vom: 16.12.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den Gespraechen ueber einen moeglichen Endlagerstandort erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt: Die Gespraeche haben eine erstaunliche Wahrheit ans Licht gebracht: Norbert Roettgen verfuegt einen ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 16.12.2011] Gorleben: die uebliche Roettgen-Show
Zu den Gespraechen ueber einen moeglichen Endlagerstandort erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe 1.
Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt:
Die Gespraeche haben eine erstaunliche Wahrheit ans Licht gebracht: Norbert Roettgen verfuegt einen "Ausbaustopp" in Gorleben. Damit hat der Bundesumweltminister indirekt und vermutlich unbewusst zugegeben, dass im Salzstock Gorleben nicht nur "erkundet", sondern laengst illegal an einem Endlager gebaut wird. Das wurde bisher von der Bundesregierung immer heftig bestritten. Jetzt hat Roettgen diese Tatsache ausgesprochen.
Den kleinsten gemeinsamen Nenner, ein sofortiger Erkundungs- und Ausbaustopp in Gorleben, wurde nicht erreicht. Stattdessen gab es die uebliche Roettgen-Show: grosse Gesten und Rhetorik fuer wachsweiche Formelkompromisse. Der niedersaechsische Ministerpraesident Mc Allister (CDU), konnte sich noch nicht einmal mit einem Erkundungsstopp ab 2013 gegen Roettgen (CDU) durchsetzen. Eine schallende Ohrfeige unter Parteifreunden.
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu den Gespraechen ueber einen moeglichen Endlagerstandort erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe 1.
Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt:
Die Gespraeche haben eine erstaunliche Wahrheit ans Licht gebracht: Norbert Roettgen verfuegt einen "Ausbaustopp" in Gorleben. Damit hat der Bundesumweltminister indirekt und vermutlich unbewusst zugegeben, dass im Salzstock Gorleben nicht nur "erkundet", sondern laengst illegal an einem Endlager gebaut wird. Das wurde bisher von der Bundesregierung immer heftig bestritten. Jetzt hat Roettgen diese Tatsache ausgesprochen.
Den kleinsten gemeinsamen Nenner, ein sofortiger Erkundungs- und Ausbaustopp in Gorleben, wurde nicht erreicht. Stattdessen gab es die uebliche Roettgen-Show: grosse Gesten und Rhetorik fuer wachsweiche Formelkompromisse. Der niedersaechsische Ministerpraesident Mc Allister (CDU), konnte sich noch nicht einmal mit einem Erkundungsstopp ab 2013 gegen Roettgen (CDU) durchsetzen. Eine schallende Ohrfeige unter Parteifreunden.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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