Sicherheit im ÖPNV
- Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 19.12.2011
Pressemitteilung vom: 19.12.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München
Kurzfassung: Innenminister Joachim Herrmann: "Öffentlicher Personennahverkehr wichtig für die Mobilität – Bürger erwarten ein Höchstmaß an Sicherheit" "Der öffentliche Personennahverkehr spielt für die Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger eine ...
[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 19.12.2011] Sicherheit im ÖPNV
Innenminister Joachim Herrmann: "Öffentlicher Personennahverkehr wichtig für die Mobilität – Bürger erwarten ein Höchstmaß an Sicherheit"
"Der öffentliche Personennahverkehr spielt für die Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger eine immer größere Rolle. Sie erwarten dabei ein Höchstmaß an Sicherheit in unseren Bussen und Bahnen. Dies muss unser gemeinsames Ziel sein", betonte heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Polizei, Sicherheitsbehörden, Träger des öffentlichen Personennahverkehrs und Verkehrsunternehmen sind nachhaltig bemüht, die Sicherheit ständig zu erhöhen." Prof. Gerd Neubeck, Leiter Konzernsicherheit der Deutschen Bahn AG: "Die Bahn ist sicher. Wir verzeichnen in Zügen und auf Bahnhöfen bedeutend weniger Zwischenfälle als im restlichen öffentlichen Raum."
Im vergangenen Jahr wurden im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Bayern insgesamt 16.855 Straftaten registriert. Der gegenüber 2009 verzeichnete Rückgang setzt in diesem Jahr weiter fort. Die Gesamtzahl ist in den ersten drei Quartalen 2011 deutlich zurückgegangen. In diesen Zusammenhang bereitet Herrmann jedoch die Gewaltkriminalität Sorge: "Solche Fälle dürfen wir keinesfalls hinnehmen und manchmal als bloßes jugendtypisches Fehlverhalten abtun." Vor dem Hintergrund einer enthemmenden und aggressionsverstärkenden Wirkung von Alkohol begrüßte Herrmann die Entscheidung des Münchner Verkehrsverbundes, ein Alkoholkonsumverbot zu erlassen.
Außerdem haben sich verstärkte Polizeistreifen in den Nachverkehrseinrichtungen, auch zur Nachtzeit, bewährt. Der Handyempfang wurde in den Münchner U-Bahnhöfen und –zügen weiter ausgebaut, im Großraum Nürnberg ist bereits einen vollständige Abdeckung erreicht. 3.000 Busse im Linienverkehr der DB Regio wurden mit ''mobilen Notrufsäulen'', 150 Augsburger Fahrscheinautomaten mit einer Notruffunktion ausgestattet. Die Videoüberwachung wurde in München an Bahnhöfen, in U- und Trambahnzügen und Bussen, aber auch an den im Außenbereich gelegenen Haltestellen der DB weiter ausgebaut. In Nürnberg sind mittlerweile alle U-Bahnzüge und die Hälfte der U-Bahnhöfe damit ausgerüstet.
Der Leiter der Konzernsicherheit der Deutschen Bahn Prof. Gerd Neubeck betonte, dass die Sicherheitslage im ÖPNV schon heute sehr gut ist: "Die Bahn ist sicher. Wir verzeichnen in Zügen und auf Bahnhöfen bedeutend weniger Zwischenfälle als im restlichen öffentlichen Raum. Aber jeder Zwischenfall ist einer zu viel. Daher gehen wir konsequent gegen Störer vor." In diesem Jahr hat die DB ihre Sicherheitskräfte bayernweit um 100 erhöht und setzt nun rund 340 Sicherheitsmitarbeiter ein. Allein in Bayern wurde das Sicherheitsbudget um 4,2 Millionen Euro auf jetzt 18 Millionen aufgestockt.
Das Alkoholkonsumverbot in der Münchner S-Bahn wurde als punktuelle Maßnahme und Ergänzung zu den schon bestehenden Regelungen im Münchner Verkehrsverbund begrüßt. Eine wichtige Unterstützung der Maßnahmen zur Reduzierung von aggressiven Ereignissen in Bahnhöfen und Zügen wäre die Einführung von Sanktionen für derartiges Verhalten beispielsweise durch Schaffung eines Ordnungswidrigkeitentatbestandes in der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung. "Damit würde derartiges aggressives Verhalten unterhalb der Straftatenschwelle, durch das sich viele Menschen im ÖPNV belästigt und verunsichert fühlen, endlich mit einer Sanktion belegt, und dies unabhängig ob Alkohol oder andere Gründe hierfür ursächlich sind."
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Innenminister Joachim Herrmann: "Öffentlicher Personennahverkehr wichtig für die Mobilität – Bürger erwarten ein Höchstmaß an Sicherheit"
"Der öffentliche Personennahverkehr spielt für die Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger eine immer größere Rolle. Sie erwarten dabei ein Höchstmaß an Sicherheit in unseren Bussen und Bahnen. Dies muss unser gemeinsames Ziel sein", betonte heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Polizei, Sicherheitsbehörden, Träger des öffentlichen Personennahverkehrs und Verkehrsunternehmen sind nachhaltig bemüht, die Sicherheit ständig zu erhöhen." Prof. Gerd Neubeck, Leiter Konzernsicherheit der Deutschen Bahn AG: "Die Bahn ist sicher. Wir verzeichnen in Zügen und auf Bahnhöfen bedeutend weniger Zwischenfälle als im restlichen öffentlichen Raum."
Im vergangenen Jahr wurden im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Bayern insgesamt 16.855 Straftaten registriert. Der gegenüber 2009 verzeichnete Rückgang setzt in diesem Jahr weiter fort. Die Gesamtzahl ist in den ersten drei Quartalen 2011 deutlich zurückgegangen. In diesen Zusammenhang bereitet Herrmann jedoch die Gewaltkriminalität Sorge: "Solche Fälle dürfen wir keinesfalls hinnehmen und manchmal als bloßes jugendtypisches Fehlverhalten abtun." Vor dem Hintergrund einer enthemmenden und aggressionsverstärkenden Wirkung von Alkohol begrüßte Herrmann die Entscheidung des Münchner Verkehrsverbundes, ein Alkoholkonsumverbot zu erlassen.
Außerdem haben sich verstärkte Polizeistreifen in den Nachverkehrseinrichtungen, auch zur Nachtzeit, bewährt. Der Handyempfang wurde in den Münchner U-Bahnhöfen und –zügen weiter ausgebaut, im Großraum Nürnberg ist bereits einen vollständige Abdeckung erreicht. 3.000 Busse im Linienverkehr der DB Regio wurden mit ''mobilen Notrufsäulen'', 150 Augsburger Fahrscheinautomaten mit einer Notruffunktion ausgestattet. Die Videoüberwachung wurde in München an Bahnhöfen, in U- und Trambahnzügen und Bussen, aber auch an den im Außenbereich gelegenen Haltestellen der DB weiter ausgebaut. In Nürnberg sind mittlerweile alle U-Bahnzüge und die Hälfte der U-Bahnhöfe damit ausgerüstet.
Der Leiter der Konzernsicherheit der Deutschen Bahn Prof. Gerd Neubeck betonte, dass die Sicherheitslage im ÖPNV schon heute sehr gut ist: "Die Bahn ist sicher. Wir verzeichnen in Zügen und auf Bahnhöfen bedeutend weniger Zwischenfälle als im restlichen öffentlichen Raum. Aber jeder Zwischenfall ist einer zu viel. Daher gehen wir konsequent gegen Störer vor." In diesem Jahr hat die DB ihre Sicherheitskräfte bayernweit um 100 erhöht und setzt nun rund 340 Sicherheitsmitarbeiter ein. Allein in Bayern wurde das Sicherheitsbudget um 4,2 Millionen Euro auf jetzt 18 Millionen aufgestockt.
Das Alkoholkonsumverbot in der Münchner S-Bahn wurde als punktuelle Maßnahme und Ergänzung zu den schon bestehenden Regelungen im Münchner Verkehrsverbund begrüßt. Eine wichtige Unterstützung der Maßnahmen zur Reduzierung von aggressiven Ereignissen in Bahnhöfen und Zügen wäre die Einführung von Sanktionen für derartiges Verhalten beispielsweise durch Schaffung eines Ordnungswidrigkeitentatbestandes in der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung. "Damit würde derartiges aggressives Verhalten unterhalb der Straftatenschwelle, durch das sich viele Menschen im ÖPNV belästigt und verunsichert fühlen, endlich mit einer Sanktion belegt, und dies unabhängig ob Alkohol oder andere Gründe hierfür ursächlich sind."
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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.
Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
Firmenkontakt:
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Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
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