LINDNER: Programmforum "Liberale Fundamente nimmt Arbeit auf (19.01.2011)

  • Pressemitteilung der Firma FDP, 19.01.2011
Pressemitteilung vom: 19.01.2011 von der Firma FDP aus Berlin

Kurzfassung: Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Berlin. Die FDP-Grundsatzdebatte geht in die nächste Runde. Mit dem Programmforum "Liberale Fundamente" unter Leitung von FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat am 18. Januar ...

[FDP - 19.01.2011] LINDNER: Programmforum "Liberale Fundamente" nimmt Arbeit auf (19.01.2011)


Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:

Berlin. Die FDP-Grundsatzdebatte geht in die nächste Runde. Mit dem Programmforum "Liberale Fundamente" unter Leitung von FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat am 18. Januar 2011 in Berlin ein weiteres wichtiges Gremium seine Arbeit aufgenommen.

"Der Liberalismus ist noch nie um ein gesichtsloses Kollektiv gekreist. Sein archimedischer Punkt war schon immer der einzelne Mensch der Gegenwart und der Zukunft", erklärte Christian Lindner zu Beginn der Debatte. Die Konsequenz daraus sei, dass sich der Liberalismus permanent dem Wandel aussetzen müsse, um mit seinen Ideen und Konzepten den tatsächlichen Lebenswelten und Bedürfnissen der Menschen gerecht zu werden. "Dafür bedarf es nicht nur der gesellschaftlichen Analyse", so Lindner, "sondern stets auch der Hinterfragung der eigenen liberalen Werte und Grundlagen." Dieser Herausforderung werde sich die FDP zusammen mit namhaften Experten im Rahmen des Programmforums "Liberale Fundamente" in den kommenden Monaten stellen."

Damit wird die Grundsatzkommission nunmehr von insgesamt elf Programmforen beraten, in denen nach Vorbild von Enquete-Kommissionen eine fachliche Vertiefung der Debatte stattfindet. Gemeinsam mit unabhängigen Experten erarbeiten FDP-Mandatsträger hier zentrale Themen und Argumente für eine liberale Politik im 21. Jahrhundert und knüpfen thematische Allianzen, die über den eigentlichen Zeitraum der Debatte hinausreichen. Die Programmforen werden von je einem Mitglied der Programmkommission als Berichterstatter koordiniert. Bis Ende April 2011 formulieren die Programmforen schriftliche Berichte an die Grundsatzkommission, die in die Diskussion der Thesen einfließen.


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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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