LINDNER: Jahreswirtschaftsbericht: Erfolg auf ganzer Linie (19.01.2011)

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 19.01.2011
Pressemitteilung vom: 19.01.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zur Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes 2011 erklärt der Wirtschaftsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Martin LINDNER: Nach dem mehr als positiven Konjunkturbericht für 2010 geht dieser Trend auch 2011 weiter. Die Bundesregierung ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 19.01.2011] LINDNER: Jahreswirtschaftsbericht: Erfolg auf ganzer Linie (19.01.2011)


BERLIN. Zur Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes 2011 erklärt der Wirtschaftsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Martin LINDNER:

Nach dem mehr als positiven Konjunkturbericht für 2010 geht dieser Trend auch 2011 weiter. Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 2,3 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen dürfte im Jahresdurchschnitt unter der 3-Millionen-Marke liegen. Die Brutto- und Nettolöhne steigen. Der private Konsum wird sich weiter deutlich erholen und die Inlandsnachfrage gewinnt zunehmend an Kraft. Hinzu kommt, dass schon im laufenden Jahr mit rund 2,5 Prozent Defizit die europäische Drei-Prozent-Marke wieder unterschritten wird.

Gerade mal ein gutes Jahr nach dem Höhepunkt einer der größten Finanz- und Wirtschaftskrisen unseres Landes ist der Jahreswirtschaftsbericht von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle damit ein Erfolg auf ganzer Linie. Es ist eine mehr als deutliche Bestätigung der Politik der christlich-liberalen Koalition. Wir haben die Kraft und den Mut für Richtungsentscheidungen.

Um so mehr müssen wir unsere Energie nun darauf konzentrieren, dass die Krise im Euroraum nicht unsere wirtschaftliche Entwicklung in den kommenden Jahren gefährdet. Die FDP-Bundestagsfraktion wird sich massiv für die nachhaltige Stabilisierung der Eurozone und gesunde Staatsfinanzen einsetzen. Die erforderlichen Entscheidungen treffen wir nach ökonomischer Vernunft und nicht nach politischen Opportunitätserwägungen. Die populistischen Umverteilungswünsche und prinzipienlose Dagegen-Politik der Opposition lehnen wir ab.

Schließlich werden wir durch eine vorausschauende Politik, z. B. in den Bereichen der langfristigen Rohstoffversorgung Deutschlands, der Infrastruktur sowie der Förderung von Forschung und Technologie dafür sorgen, dass in unserem Land auch zukünftig durch Wachstum Wohlstand für unsere Bürger geschaffen werden kann.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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