Innenminister Boris Rhein: Hessen schafft Sicherheit im Bleiberecht
- Pressemitteilung der Firma Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, 20.12.2011
Pressemitteilung vom: 20.12.2011 von der Firma Hessisches Ministerium des Innern und für Sport aus Wiesbaden
Kurzfassung: Minister Rhein setzt Beschluss der Innenministerkonferenz um Wiesbaden. Innenminister Boris Rhein hat den Beschluss der Innenministerkonferenz 2011 zur auslaufenden Bleiberechtsregelung in Hessen umgesetzt. Innenminister Boris Rhein: "Wir müssen ...
[Hessisches Ministerium des Innern und für Sport - 20.12.2011] Innenminister Boris Rhein: Hessen schafft Sicherheit im Bleiberecht
Minister Rhein setzt Beschluss der Innenministerkonferenz um
Wiesbaden. Innenminister Boris Rhein hat den Beschluss der Innenministerkonferenz 2011 zur auslaufenden Bleiberechtsregelung in Hessen umgesetzt.
Innenminister Boris Rhein: "Wir müssen Menschen, die sich hier integriert haben und für die Hessen ihre Heimat geworden ist, eine Perspektive bieten; exakt das tun wir mit dieser Regelung."
Das Land Hessen verlängere die auf der Grundlage der Bleiberechtsregelung vom 4.12.2009 erteilten Aufenthaltserlaubnisse auf Probe, wenn eine günstige Integrationsprognose erstellt werden könne, so der Innenminister.
Zudem müssen sich die Begünstigten nachweislich um die Sicherung des Lebensunterhalts für sich und etwaige Familienangehörige, durch Aufnahme einer Erwerbstätigkeit bemühen, um so die Annahme zu rechtfertigen, dass der Lebensunterhalt eigenständig, durch Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, gesichert sein wird.
Sind jedoch keinerlei Bemühungen zur eigenständigen Sicherung des Lebensunterhalts erkennbar und ist somit auch keine entsprechende Perspektive ersichtlich, kommt eine Verlängerung nicht in Betracht. In Hessen sind derzeit schätzungsweise 1.000 Menschen von der Altfallregelung betroffen.
"Ich möchte mit dieser Bleiberechtsregelung deutlich machen, dass für uns die betroffenen Menschen im Vordergrund stehen. Andererseits dürfen wir die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen nicht aus dem Blick verlieren. Das ist uns mit dem jetzt eingeschlagenen Weg gelungen", betonte Innenminister Boris Rhein, der sich seit Jahren für ein Bleiberecht von gut integrierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern einsetzt und eine Lösung in der Frage schon im vergangenen November im Innenausschuss des hessischen Landtages angekündigt hatte.
Pressestelle: Ministerium des Innern und für Sport
Pressesprecher: Mark Kohlbecher, Friedrich-Ebert-Allee 12, D-65185 Wiesbaden
Telefon: (0611) 353 1606, Fax: (0611) 353 1608
E-Mail: pressestelle@hmdis.hessen.de
Minister Rhein setzt Beschluss der Innenministerkonferenz um
Wiesbaden. Innenminister Boris Rhein hat den Beschluss der Innenministerkonferenz 2011 zur auslaufenden Bleiberechtsregelung in Hessen umgesetzt.
Innenminister Boris Rhein: "Wir müssen Menschen, die sich hier integriert haben und für die Hessen ihre Heimat geworden ist, eine Perspektive bieten; exakt das tun wir mit dieser Regelung."
Das Land Hessen verlängere die auf der Grundlage der Bleiberechtsregelung vom 4.12.2009 erteilten Aufenthaltserlaubnisse auf Probe, wenn eine günstige Integrationsprognose erstellt werden könne, so der Innenminister.
Zudem müssen sich die Begünstigten nachweislich um die Sicherung des Lebensunterhalts für sich und etwaige Familienangehörige, durch Aufnahme einer Erwerbstätigkeit bemühen, um so die Annahme zu rechtfertigen, dass der Lebensunterhalt eigenständig, durch Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, gesichert sein wird.
Sind jedoch keinerlei Bemühungen zur eigenständigen Sicherung des Lebensunterhalts erkennbar und ist somit auch keine entsprechende Perspektive ersichtlich, kommt eine Verlängerung nicht in Betracht. In Hessen sind derzeit schätzungsweise 1.000 Menschen von der Altfallregelung betroffen.
"Ich möchte mit dieser Bleiberechtsregelung deutlich machen, dass für uns die betroffenen Menschen im Vordergrund stehen. Andererseits dürfen wir die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen nicht aus dem Blick verlieren. Das ist uns mit dem jetzt eingeschlagenen Weg gelungen", betonte Innenminister Boris Rhein, der sich seit Jahren für ein Bleiberecht von gut integrierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern einsetzt und eine Lösung in der Frage schon im vergangenen November im Innenausschuss des hessischen Landtages angekündigt hatte.
Pressestelle: Ministerium des Innern und für Sport
Pressesprecher: Mark Kohlbecher, Friedrich-Ebert-Allee 12, D-65185 Wiesbaden
Telefon: (0611) 353 1606, Fax: (0611) 353 1608
E-Mail: pressestelle@hmdis.hessen.de
Über Hessisches Ministerium des Innern und für Sport:
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle: Ministerium des Innern und für Sport
Pressesprecher: Mark Kohlbecher, Friedrich-Ebert-Allee 12, D-65185 Wiesbaden
Telefon: (0611) 353 1606, Fax: (0611) 353 1608
E-Mail: pressestelle@hmdis.hessen.de
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle: Ministerium des Innern und für Sport
Pressesprecher: Mark Kohlbecher, Friedrich-Ebert-Allee 12, D-65185 Wiesbaden
Telefon: (0611) 353 1606, Fax: (0611) 353 1608
E-Mail: pressestelle@hmdis.hessen.de
Die Pressemeldung "Innenminister Boris Rhein: Hessen schafft Sicherheit im Bleiberecht" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Innenminister Boris Rhein: Hessen schafft Sicherheit im Bleiberecht" ist Hessisches Ministerium des Innern und für Sport.