Tunesiens Demokraten müssen zusammenstehen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 21.12.2011
Pressemitteilung vom: 21.12.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Situation der Frauen muss verbessert werden Am 19. und 20. Dezember 2011 besuchten die Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter und Andreas Schockenhoff Tunesien. Sie führten Gespräche mit Vertretern aus Regierung und Parlament, unter anderem ...
[CDU/CSU-Fraktion - 21.12.2011] Tunesiens Demokraten müssen zusammenstehen
Situation der Frauen muss verbessert werden
Am 19. und 20. Dezember 2011 besuchten die Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter und Andreas Schockenhoff Tunesien. Sie führten Gespräche mit Vertretern aus Regierung und Parlament, unter anderem mit Außenminister Mohamed Mouldi und dem Präsidenten der Verfassungsversammlung Mustapha Jaafar. Zu den Gesprächen sowie den Ergebnissen seiner Reise erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Andreas Schockenhoff:
"In Tunesien wird vor allem ein Thema sehr kontrovers diskutiert: die Rolle und der Umgang mit den Salafisten. Sie werden teils verharmlost, andere fordern ihre Anerkennung als demokratische Partei und wieder andere sind besorgt sich über das extremistische Potential der Salafisten und dessen Auswirkungen auf den Demokratiesierungsprozess im Land. Gegenüber Vertretern aller politischer Lager hatten wir eine klare Botschaft: Alle Demokraten im Land müssen zusammenstehen gegen jegliche Form von Extremismus.
Immer wieder haben wir in unseren Gesprächen auch den Schutz der Rechte von Frauen gefordert. Ihre Situation muss verbessert, Diskriminierung unterbunden und Gleichstellung in Bereichen wie Bildung und Ausbildung ermöglicht werden. Die Vize-Präsidentin der Verfassungsversammlung Meherzia Maiza bezeichnete Deutschland hier als Vorbild für ihr Land. Diese Rolle können und sollten wir ausfüllen.
Wir haben den Vertretern der neuen tunesischen Führung auch deutsche Unterstützung angeboten bei der für die weitere Entwicklung Tunesiens entscheidenden wirtschaftlichen Entwicklung, bei der Ausbildung und auch der regionalen Zusammenarbeit. Den Vorschlag des tunesischen Wirtschaftsministers einer trilateralen (Entwicklungs-)Kooperation Deutschland-Tunesien-Libyen haben wir aufgegriffen und angeregt, für deutsche Wirtschaftsprojekte in Libyen tunesische Experten bzw. Arbeitskräfte zu nutzen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Situation der Frauen muss verbessert werden
Am 19. und 20. Dezember 2011 besuchten die Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter und Andreas Schockenhoff Tunesien. Sie führten Gespräche mit Vertretern aus Regierung und Parlament, unter anderem mit Außenminister Mohamed Mouldi und dem Präsidenten der Verfassungsversammlung Mustapha Jaafar. Zu den Gesprächen sowie den Ergebnissen seiner Reise erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Andreas Schockenhoff:
"In Tunesien wird vor allem ein Thema sehr kontrovers diskutiert: die Rolle und der Umgang mit den Salafisten. Sie werden teils verharmlost, andere fordern ihre Anerkennung als demokratische Partei und wieder andere sind besorgt sich über das extremistische Potential der Salafisten und dessen Auswirkungen auf den Demokratiesierungsprozess im Land. Gegenüber Vertretern aller politischer Lager hatten wir eine klare Botschaft: Alle Demokraten im Land müssen zusammenstehen gegen jegliche Form von Extremismus.
Immer wieder haben wir in unseren Gesprächen auch den Schutz der Rechte von Frauen gefordert. Ihre Situation muss verbessert, Diskriminierung unterbunden und Gleichstellung in Bereichen wie Bildung und Ausbildung ermöglicht werden. Die Vize-Präsidentin der Verfassungsversammlung Meherzia Maiza bezeichnete Deutschland hier als Vorbild für ihr Land. Diese Rolle können und sollten wir ausfüllen.
Wir haben den Vertretern der neuen tunesischen Führung auch deutsche Unterstützung angeboten bei der für die weitere Entwicklung Tunesiens entscheidenden wirtschaftlichen Entwicklung, bei der Ausbildung und auch der regionalen Zusammenarbeit. Den Vorschlag des tunesischen Wirtschaftsministers einer trilateralen (Entwicklungs-)Kooperation Deutschland-Tunesien-Libyen haben wir aufgegriffen und angeregt, für deutsche Wirtschaftsprojekte in Libyen tunesische Experten bzw. Arbeitskräfte zu nutzen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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