Französischer Gesetzentwurf stellt Leugnung des Völkermords an Armeniern unter Strafe
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 23.12.2011
Pressemitteilung vom: 23.12.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Türkische Reaktion unangemessen Das Leugnen von gesetzlich anerkannten Völkermorden wird mit dem gestern von der französischen Nationalversammlung abgestimmten Gesetzentwurf unter Strafe gestellt. Der Genozid an den Armeniern zählt nach ...
[CDU/CSU-Fraktion - 23.12.2011] Französischer Gesetzentwurf stellt Leugnung des Völkermords an Armeniern unter Strafe
Türkische Reaktion unangemessen Das Leugnen von gesetzlich anerkannten Völkermorden wird mit dem gestern von der französischen Nationalversammlung abgestimmten Gesetzentwurf unter Strafe gestellt. Der Genozid an den Armeniern zählt nach französischer Lesart darunter. Zur Reaktion der türkischen Regierung erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Mit dem Abzug des türkischen Botschafters, dem Einfrieren der militärischen Zusammenarbeit und einem Aussetzen bilateraler Beziehungen mit Frankreich ändert der türkische Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan nichts an der Tatsache des Genozids an den Armeniern.
Die türkische Antwort zeigt jedoch, wie weit entfernt das Land von einem opferorientierten Umgang mit den dunklen Seiten der eigenen nationalen Geschichte ist. Es ist nach beinahe einem Jahrhundert an der Zeit, die Aufarbeitung des Völkermords an den Armeniern endlich zu beginnen. Der französische Gesetzentwurf hätte Anstoß für eine wahrheitsgetreue Auseinandersetzung mit dem Genozid an den Armeniern sein können.
Am 24. April 1915 veranlasste die jungtürkische Bewegung die Verhaftung, Deportation und Ermordung armenischer Intellektueller und leitete damit den Genozid an der Armeniern ein. In den Jahren 1915 und 1916 fielen rund 1,5 Millionen Armenierinnen und Armenier systematischen Massakern und Deportationen des jungtürkischen Regimes zum Opfer. Hunderttausende von ihnen starben auf dem Todesmarsch durch die syrische Wüste. Kinder und Frauen wurden in die Sklaverei verschleppt."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/tfSptY
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Türkische Reaktion unangemessen Das Leugnen von gesetzlich anerkannten Völkermorden wird mit dem gestern von der französischen Nationalversammlung abgestimmten Gesetzentwurf unter Strafe gestellt. Der Genozid an den Armeniern zählt nach französischer Lesart darunter. Zur Reaktion der türkischen Regierung erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Mit dem Abzug des türkischen Botschafters, dem Einfrieren der militärischen Zusammenarbeit und einem Aussetzen bilateraler Beziehungen mit Frankreich ändert der türkische Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan nichts an der Tatsache des Genozids an den Armeniern.
Die türkische Antwort zeigt jedoch, wie weit entfernt das Land von einem opferorientierten Umgang mit den dunklen Seiten der eigenen nationalen Geschichte ist. Es ist nach beinahe einem Jahrhundert an der Zeit, die Aufarbeitung des Völkermords an den Armeniern endlich zu beginnen. Der französische Gesetzentwurf hätte Anstoß für eine wahrheitsgetreue Auseinandersetzung mit dem Genozid an den Armeniern sein können.
Am 24. April 1915 veranlasste die jungtürkische Bewegung die Verhaftung, Deportation und Ermordung armenischer Intellektueller und leitete damit den Genozid an der Armeniern ein. In den Jahren 1915 und 1916 fielen rund 1,5 Millionen Armenierinnen und Armenier systematischen Massakern und Deportationen des jungtürkischen Regimes zum Opfer. Hunderttausende von ihnen starben auf dem Todesmarsch durch die syrische Wüste. Kinder und Frauen wurden in die Sklaverei verschleppt."
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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