MEINHARDT: Doppelzüngigkeit der SPD beim Deutschlandstipendium unerträglich (02.01.2012)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 02.01.2012
Pressemitteilung vom: 02.01.2012 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu den Vorwürfen des SPD-Haushaltspolitikers Klaus Hagemann über angeblich ungenutzte Stipendiengelder beim Deutschlandstipendium erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT: Die Vorwürfe des ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 02.01.2012] MEINHARDT: Doppelzüngigkeit der SPD beim Deutschlandstipendium unerträglich (02.01.2012)
BERLIN. Zu den Vorwürfen des SPD-Haushaltspolitikers Klaus Hagemann über angeblich ungenutzte Stipendiengelder beim Deutschlandstipendium erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT:
Die Vorwürfe des SPD-Haushaltspolitikers Hagemann entbehren jeder vernünftigen Grundlage. Tatsache ist, dass Dreiviertel aller Hochschulen sich beteiligen und über ein Drittel das Kontingent voll erfüllt hat. Zu den über 5000 Deutschlandstipendien sind selbstverständlich die 2600 nordrhein-westfälischen Stipendien hinzuzuzählen. Damit ist eines klar: Die Trendwende in Sachen Stipendienkultur in Deutschland ist auf den Weg gebracht.
Die SPD hat über elf Jahre in Regierungsverantwortung nichts dagegen getan, dass wir in Deutschland Schlusslicht bei der Begabtenförderung sind. Umso heuchlerischer verhalten sich die Sozialdemokraten nun.
Herrn Hagemann sei ins Stammbuch geschrieben, dass seine eigene Fraktion während der Haushaltsberatungen das Deutschlandstipendium nicht in Frage gestellt und sogar Mittel dafür in ihren Haushaltsanträgen zur Verfügung gestellt hat. Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat keine Sekunde gezögert, das Stipendienprogramm fortzusetzen und es sogar noch finanzstärker auszugestalten. Wenn sich jetzt also der sozialdemokratische Haushaltspolitiker hinstellt und die Zahlen vollkommen falsch interpretiert, sollte er zuerst einmal die Frage beantworten, warum im einzigen Bundesland mit alleiniger sozialdemokratischer Regierung - in Hamburg - ein Boykott des Deutschlandstipendiums durch die drei größten Hochschulen stattfindet. Die Haltung der SPD beim Deutschlandstipendium ist an Doppelzüngigkeit nicht zu überbieten.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zu den Vorwürfen des SPD-Haushaltspolitikers Klaus Hagemann über angeblich ungenutzte Stipendiengelder beim Deutschlandstipendium erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT:
Die Vorwürfe des SPD-Haushaltspolitikers Hagemann entbehren jeder vernünftigen Grundlage. Tatsache ist, dass Dreiviertel aller Hochschulen sich beteiligen und über ein Drittel das Kontingent voll erfüllt hat. Zu den über 5000 Deutschlandstipendien sind selbstverständlich die 2600 nordrhein-westfälischen Stipendien hinzuzuzählen. Damit ist eines klar: Die Trendwende in Sachen Stipendienkultur in Deutschland ist auf den Weg gebracht.
Die SPD hat über elf Jahre in Regierungsverantwortung nichts dagegen getan, dass wir in Deutschland Schlusslicht bei der Begabtenförderung sind. Umso heuchlerischer verhalten sich die Sozialdemokraten nun.
Herrn Hagemann sei ins Stammbuch geschrieben, dass seine eigene Fraktion während der Haushaltsberatungen das Deutschlandstipendium nicht in Frage gestellt und sogar Mittel dafür in ihren Haushaltsanträgen zur Verfügung gestellt hat. Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat keine Sekunde gezögert, das Stipendienprogramm fortzusetzen und es sogar noch finanzstärker auszugestalten. Wenn sich jetzt also der sozialdemokratische Haushaltspolitiker hinstellt und die Zahlen vollkommen falsch interpretiert, sollte er zuerst einmal die Frage beantworten, warum im einzigen Bundesland mit alleiniger sozialdemokratischer Regierung - in Hamburg - ein Boykott des Deutschlandstipendiums durch die drei größten Hochschulen stattfindet. Die Haltung der SPD beim Deutschlandstipendium ist an Doppelzüngigkeit nicht zu überbieten.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Die Pressemeldung "MEINHARDT: Doppelzüngigkeit der SPD beim Deutschlandstipendium unerträglich (02.01.2012)" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "MEINHARDT: Doppelzüngigkeit der SPD beim Deutschlandstipendium unerträglich (02.01.2012)" ist FDP-Bundestagsfraktion.