Beobachtung der Islamhasser-Szene längst überfällig
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 04.01.2012
Pressemitteilung vom: 04.01.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die nun von einigen Landesämtern für Verfassungsschutz aufgenommene Beobachtung ist längst überfällig", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Presseberichten über eine Beobachtung der islamfeindlichen Szene ...
[Die Linke. im Bundestag - 04.01.2012] Beobachtung der Islamhasser-Szene längst überfällig
"Die nun von einigen Landesämtern für Verfassungsschutz aufgenommene Beobachtung ist längst überfällig", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Presseberichten über eine Beobachtung der islamfeindlichen Szene durch die Verfassungsschutzämter. Jelpke weiter:
"Blogs und Internetseiten wie 'Politically Incorrect' oder 'Nürnberg 2.0' befördern ganz klar einen Rassismus, der tief in die Mitte der Gesellschaft reicht. Sie stellen die Würde und die Rechte einer ganzen Gruppe von Menschen allein aufgrund ihrer Herkunft und Religionszugehörigkeit in Frage. Damit stellen sie sich klar gegen wesentliche Werte des Grundgesetzes.
Dass die Behörden trotz des eindeutigen Erstarkens einer islamfeindlichen Szene am rechten Rand des politischen Spektrums jahrelang untätig waren, reiht sich ein in die Skandalgeschichte um die Bagatellisierung der Gefahr von Rechts durch die Sicherheitsbehörden. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist aufgefordert, sich an der systematischen Beobachtung und Auswertung der Islamhasser-Szene zu beteiligen. Dass es bislang so zögerlich agiert, könnte den Grund haben, dass einzelne von den Islamhassern vertretene Thesen in Person von Thilo Sarrazin oder Kristina Schröder Fürsprecher in der etablierten Politik haben. Vorurteile gegenüber Muslimen sind kein Problem der Ränder, sondern der Mitte der Gesellschaft. Genau deshalb sind sie so gefährlich."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Die nun von einigen Landesämtern für Verfassungsschutz aufgenommene Beobachtung ist längst überfällig", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Presseberichten über eine Beobachtung der islamfeindlichen Szene durch die Verfassungsschutzämter. Jelpke weiter:
"Blogs und Internetseiten wie 'Politically Incorrect' oder 'Nürnberg 2.0' befördern ganz klar einen Rassismus, der tief in die Mitte der Gesellschaft reicht. Sie stellen die Würde und die Rechte einer ganzen Gruppe von Menschen allein aufgrund ihrer Herkunft und Religionszugehörigkeit in Frage. Damit stellen sie sich klar gegen wesentliche Werte des Grundgesetzes.
Dass die Behörden trotz des eindeutigen Erstarkens einer islamfeindlichen Szene am rechten Rand des politischen Spektrums jahrelang untätig waren, reiht sich ein in die Skandalgeschichte um die Bagatellisierung der Gefahr von Rechts durch die Sicherheitsbehörden. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist aufgefordert, sich an der systematischen Beobachtung und Auswertung der Islamhasser-Szene zu beteiligen. Dass es bislang so zögerlich agiert, könnte den Grund haben, dass einzelne von den Islamhassern vertretene Thesen in Person von Thilo Sarrazin oder Kristina Schröder Fürsprecher in der etablierten Politik haben. Vorurteile gegenüber Muslimen sind kein Problem der Ränder, sondern der Mitte der Gesellschaft. Genau deshalb sind sie so gefährlich."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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