EU-Ölembargo gegen Iran ist falsch
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 05.01.2012
Pressemitteilung vom: 05.01.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Ein Ölembargo gegen den Iran wäre blanke Unvernunft", kritisiert Jan van Aken, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, die Pläne der EU, alle Ölimporte aus dem Iran zu stoppen. "Der Verweis der EU auf den jüngsten Bericht der Internationalen ...
[Die Linke. im Bundestag - 05.01.2012] EU-Ölembargo gegen Iran ist falsch
"Ein Ölembargo gegen den Iran wäre blanke Unvernunft", kritisiert Jan van Aken, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, die Pläne der EU, alle Ölimporte aus dem Iran zu stoppen. "Der Verweis der EU auf den jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ist verlogen, denn er enthält keinen einzigen stichhaltigen Beleg für ein iranisches militärisches Atomprogramm in den Jahren seit 2003. Die fortdauernde Ausweitung von Sanktionen zeigt hingegen den fehlenden Willen der EU, konstruktive diplomatische Lösungen zu suchen und sorgt nur für eine weitere Verhärtung der Positionen." Van Aken weiter:
"Natürlich muss der Iran endlich wieder mit den UN-Inspektoren kooperieren und ihnen vollen Zugang zu allen Anlagen gewähren. Mit einem Ölembargo der EU wird dies aber nicht erreicht. Und ähnlich wie im Falle Iraks droht die immerwährende Eskalation in einem militärischen Konflikt zu enden.
Es kann nicht sein, dass die EU weiterhin die Gespräche verweigert, um die die iranische Führung gebeten hat. Die Bundesregierung muss sich jetzt dafür einsetzen, dass der Dialog mit dem Iran wieder aufgenommen wird, und entsprechend Druck auf die anderen EU-Staaten ausüben."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Telefax +4930/227-56801
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"Ein Ölembargo gegen den Iran wäre blanke Unvernunft", kritisiert Jan van Aken, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, die Pläne der EU, alle Ölimporte aus dem Iran zu stoppen. "Der Verweis der EU auf den jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ist verlogen, denn er enthält keinen einzigen stichhaltigen Beleg für ein iranisches militärisches Atomprogramm in den Jahren seit 2003. Die fortdauernde Ausweitung von Sanktionen zeigt hingegen den fehlenden Willen der EU, konstruktive diplomatische Lösungen zu suchen und sorgt nur für eine weitere Verhärtung der Positionen." Van Aken weiter:
"Natürlich muss der Iran endlich wieder mit den UN-Inspektoren kooperieren und ihnen vollen Zugang zu allen Anlagen gewähren. Mit einem Ölembargo der EU wird dies aber nicht erreicht. Und ähnlich wie im Falle Iraks droht die immerwährende Eskalation in einem militärischen Konflikt zu enden.
Es kann nicht sein, dass die EU weiterhin die Gespräche verweigert, um die die iranische Führung gebeten hat. Die Bundesregierung muss sich jetzt dafür einsetzen, dass der Dialog mit dem Iran wieder aufgenommen wird, und entsprechend Druck auf die anderen EU-Staaten ausüben."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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