Menschenrechtsbeauftragter zur Todesstrafe in Japan: Ermutigendes Zeichen, dass Japan 2011 keine Hinrichtungen durchgeführt hat
- Pressemitteilung der Firma Auswärtiges Amt, 11.01.2012
Pressemitteilung vom: 11.01.2012 von der Firma Auswärtiges Amt aus Berlin
Kurzfassung: In Japan wurde 2011 zum ersten Mal seit 19 Jahren kein Todesurteil vollstreckt. Hierzu erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute (11.01.): "Ich freue mich, dass Japan im ...
[Auswärtiges Amt - 11.01.2012] Menschenrechtsbeauftragter zur Todesstrafe in Japan: Ermutigendes Zeichen, dass Japan 2011 keine Hinrichtungen durchgeführt hat
In Japan wurde 2011 zum ersten Mal seit 19 Jahren kein Todesurteil vollstreckt. Hierzu erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute (11.01.):
"Ich freue mich, dass Japan im Jahr 2011 niemanden hingerichtet hat. Das ist ein ermutigendes Zeichen!Ich hoffe, dass auch in diesem Jahr niemand hingerichtet wird.
Ich wünsche mir, dass die japanische Gesellschaft eine Debatte zur Todesstrafe unter Berücksichtigung rechtsstaatlicher Grundwerte und moralischer Aspekte führt und sich zu deren Abschaffung entschließt. Es ist aus meiner Sicht essentiell, sofort Änderungen im Vollstreckungsprozedere und bei den Haftbedingungen anzugehen. Die Verurteilten und ihre Angehörigen müssen beispielsweise mit angemessenem zeitlichen Vorlauf über den Hinrichtungstermin informiert werden. Internationale Gremien, wie die Ausschüsse für Menschenrechte und gegen Folter, haben in dem Zusammenhang wichtige Empfehlungen gegeben.
Die Haltung der Bundesregierung ist klar: Die Todesstrafe ist eine grausame Bestrafung, die nicht zu rechtfertigen ist. Wir setzen uns für die weltweite Abschaffung ein."
In japanischen Gefängnissen sitzen derzeit mehr als 120 zur Todesstrafe verurteilte Häftlinge ein, darunter manche seit über 30 Jahren.
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eMail: poststelle@auswaertiges-amt.de
In Japan wurde 2011 zum ersten Mal seit 19 Jahren kein Todesurteil vollstreckt. Hierzu erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute (11.01.):
"Ich freue mich, dass Japan im Jahr 2011 niemanden hingerichtet hat. Das ist ein ermutigendes Zeichen!Ich hoffe, dass auch in diesem Jahr niemand hingerichtet wird.
Ich wünsche mir, dass die japanische Gesellschaft eine Debatte zur Todesstrafe unter Berücksichtigung rechtsstaatlicher Grundwerte und moralischer Aspekte führt und sich zu deren Abschaffung entschließt. Es ist aus meiner Sicht essentiell, sofort Änderungen im Vollstreckungsprozedere und bei den Haftbedingungen anzugehen. Die Verurteilten und ihre Angehörigen müssen beispielsweise mit angemessenem zeitlichen Vorlauf über den Hinrichtungstermin informiert werden. Internationale Gremien, wie die Ausschüsse für Menschenrechte und gegen Folter, haben in dem Zusammenhang wichtige Empfehlungen gegeben.
Die Haltung der Bundesregierung ist klar: Die Todesstrafe ist eine grausame Bestrafung, die nicht zu rechtfertigen ist. Wir setzen uns für die weltweite Abschaffung ein."
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Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.
Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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