Bundesministerin Aigner trifft den neuen Präsidenten des Deutschen Tierschutzbundes

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 11.01.2012
Pressemitteilung vom: 11.01.2012 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin

Kurzfassung: Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat heute in Berlin den neuen Präsidenten des Deutschen Tierschutzbundes zu einem Antrittsbesuch empfangen. Thomas Schröder war im Oktober 2011 an die Spitze der Organisation gewählt worden, die mehr als ...

[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 11.01.2012] Bundesministerin Aigner trifft den neuen Präsidenten des Deutschen Tierschutzbundes


Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat heute in Berlin den neuen Präsidenten des Deutschen Tierschutzbundes zu einem Antrittsbesuch empfangen. Thomas Schröder war im Oktober 2011 an die Spitze der Organisation gewählt worden, die mehr als 800.000 Mitglieder hat.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen neue Gesetzesinitiativen auf Bundesebene und die Nutztierhaltung in der Landwirtschaft. "2012 ist ein besonderes Jahr für den Tierschutz in Deutschland", erklärte Aigner am Rande des Treffens. Vor zehn Jahren war der Tierschutz als Staatsziel in die deutsche Verfassung aufgenommen worden. "Das war ein richtungsweisender Schritt", so Aigner. In den kommenden Monaten stehen wichtige Weichenstellungen für mehr Tierschutz in Deutschland an. Neben dem aktuellen Gesetzentwurf des BMELV zur Eingrenzung der Verwendung von Antibiotika in der Tierhaltung sind weitere konkrete Maßnahmen für mehr Tierschutz in Vorbereitung. So soll das nationale Tierschutzrecht in entscheidenden Punkten verbessert werden. Auch auf europäischer Ebene setzt sich das Bundesverbraucherministerium für Verbesserungen ein. "Uns geht es darum, das hohe Niveau des Tierschutzes konsequent weiter zu entwickeln und weiter zu verbessern, zum Wohl der Tiere und im Sinne der Verbraucher und Landwirte", erklärte Aigner. "Wir müssen uns da auch schwierigen Fragen und unbequemen Diskussionen stellen – hier ist der Deutsche Tierschutzbund für uns ein wichtiger Gesprächspartner, dessen Wort Gewicht hat!", so die Bundesministerin.

Thomas Schröder betonte, dass die Novellierung des Tierschutzgesetzes im Grundsatz zu begrüßen sei, zugleich aber der Deutsche Tierschutzbund wie alle anderen Tierschutzorganisationen eine umfassendere Novellierung für notwendig erachte. "Wir sind dankbar für den Anstoß durch die Bundesministerin, die drängenden Tierschutzprobleme anzupacken. Das Staatsziel Tierschutz darf im zehnten Jahr nicht länger als Symbolwert verharren, es muss durchgreifende Konsequenzen im Gesetz haben. Nach Durchsicht der ersten Entwürfe für Änderungen im Tierschutzgesetz ist aber auch absehbar, dass noch viel zu tun ist", sagte Schröder am Rande des Treffens. Der Präsident betonte, dass es jetzt neben den vielen Herausforderungen in der landwirtschaftlichen Tierhaltung und in der Heimtierhaltung unter anderem auch darum gehen müsse, die Tierheime zu stärken und im Besonderen alle Möglichkeiten für mehr Schutz für Tiere im Versuch auszuschöpfen, die die "EU-Versuchstierrichtlinie" in der Umsetzung auf nationaler Ebene zulässt.

Thomas Schröder hatte Anfang Oktober 2011 den langjährigen Präsidenten Wolfgang Apel an der Spitze des Verbandes abgelöst. Vor seiner Wahl zum Präsidenten des Deutschen Tierschutzbundes war Schröder zunächst als Pressesprecher und seit 2004 als Bundesgeschäftsführer des Verbandes tätig. Apel war 1993 erstmals zum Präsidenten des Deutschen Tierschutzbundes gewählt worden. Bereits seit 1987 war er Mitglied der Tierschutzkommission des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV). Die Tierschutzkommission unterstützt das BMELV in Fragen des Tierschutzes und ist vor dem Erlass von Rechtsverordnungen anzuhören.


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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.

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