Richtiger Vorstoß in die richtige Richtung
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 20.01.2011
Pressemitteilung vom: 20.01.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat heute einen Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen ...
[CDU/CSU-Fraktion - 20.01.2011] Richtiger Vorstoß in die richtige Richtung
Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen
Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat heute einen Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen vorgelegt. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck:
"Der Vorschlag des Bundesumweltministers ist der richtige Vorstoß zum richtigen Zeitpunkt in die richtige Richtung. Es ist im Interesse der Verbraucher, dass die Förderung der Erneuerbaren Energien, die sie mit jeder Stromrechnung bezahlen, so effizient wie möglich ist. Überförderungen dürfen genauso wenig sein wie Unterförderungen. Alle Experten sagen für 2011 wieder einen extrem starken Zubau bei Photovoltaikanlagen voraus. Damit ist klar, dass die bisherige Förderung zu hoch ist und gekürzt werden kann, ohne die Ausbauziele zu gefährden. Dies muss jetzt schnell und eindeutig geschehen, um Unsicherheiten im Markt zu vermeiden.
Es ist sehr zu begrüßen, dass auch die Branche sich nunmehr diesen Erkenntnissen nicht länger verschlossen hat. Die bizarren Untergangsszenarien, die noch vor einem Jahr an die Wand gemalt wurden, haben sich alle nicht bewahrheitet. Insbesondere das Geschrei von SPD, Grünen und Linken wurde von der Realität Lügen gestraft. Mit über 7000 MW erreichte die Fotovoltaik trotz der Kürzungen der Einspeisevergütung einen Rekordzubau – und die EEG-Umlage erreichte eine Rekordhöhe. Das kann so nicht weitergehen.
Wir werden den Gesetzentwurf des Bundesumweltministers nun zügig parlamentarisch beraten. Ich fordere die Opposition auf, im Interesse der Verbraucher konstruktiv mitzuwirken."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/fOKHI1
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen
Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat heute einen Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen vorgelegt. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck:
"Der Vorschlag des Bundesumweltministers ist der richtige Vorstoß zum richtigen Zeitpunkt in die richtige Richtung. Es ist im Interesse der Verbraucher, dass die Förderung der Erneuerbaren Energien, die sie mit jeder Stromrechnung bezahlen, so effizient wie möglich ist. Überförderungen dürfen genauso wenig sein wie Unterförderungen. Alle Experten sagen für 2011 wieder einen extrem starken Zubau bei Photovoltaikanlagen voraus. Damit ist klar, dass die bisherige Förderung zu hoch ist und gekürzt werden kann, ohne die Ausbauziele zu gefährden. Dies muss jetzt schnell und eindeutig geschehen, um Unsicherheiten im Markt zu vermeiden.
Es ist sehr zu begrüßen, dass auch die Branche sich nunmehr diesen Erkenntnissen nicht länger verschlossen hat. Die bizarren Untergangsszenarien, die noch vor einem Jahr an die Wand gemalt wurden, haben sich alle nicht bewahrheitet. Insbesondere das Geschrei von SPD, Grünen und Linken wurde von der Realität Lügen gestraft. Mit über 7000 MW erreichte die Fotovoltaik trotz der Kürzungen der Einspeisevergütung einen Rekordzubau – und die EEG-Umlage erreichte eine Rekordhöhe. Das kann so nicht weitergehen.
Wir werden den Gesetzentwurf des Bundesumweltministers nun zügig parlamentarisch beraten. Ich fordere die Opposition auf, im Interesse der Verbraucher konstruktiv mitzuwirken."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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