Die Antworten des Familienministeriums zum Betreuungsgeld: sprachlos, planlos, ahnungslos
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 12.01.2012
Pressemitteilung vom: 12.01.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu der aktuellen Antwort auf die Kleine Anfrage zur Ausgestaltung des Betreuungsgeldes erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Caren Marks: Die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 12.01.2012] Die Antworten des Familienministeriums zum Betreuungsgeld: sprachlos, planlos, ahnungslos
Zu der aktuellen Antwort auf die Kleine Anfrage zur Ausgestaltung des Betreuungsgeldes erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Caren Marks:
Die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPDBundestagsfraktion zur Ausgestaltung des Betreuungsgeldes sind ein einziges Ausweichmanöver und sie offenbaren, dass das zuständige Bundesfamilienministerium mehr als planlos ist. Deutlich wird, dass weder ein Konzept, noch ein konkreter Zeitplan sowie eine Kostenschätzung vorliegen. Wie die Bundesregierung das umstrittene Betreuungsgeld verfassungskonform ausgestalten will, bleibt ebenfalls unbeantwortet.
Die äußerst unkonkreten Antworten stehen im Widerspruch zu der Mitteilung der Regierungskoalition Ende letzten Jahres, einen Kompromiss zum Betreuungsgeld gefunden zu haben.
Das Betreuungsgeld, das für die Nichtinanspruchnahme einer Kindertageseinrichtung gezahlt werden soll, ist nicht nur unsinnig sondern schädlich. Scharfe Kritik kommt zu Recht auch von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden.
Mit einem Betreuungsgeld wird verhindert, Kinder besser zu fördern, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und die Erwerbstätigkeit von Frauen zu erhöhen. Pro Betreuungsgeld heißt kontra Chancen.
Deshalb bleibt die SPD-Bundestagsfraktion bei einem klaren Nein zum Betreuungsgeld. Die Bundesregierung muss endlich und zügig dafür sorgen, dass das Angebot an Krippenplätzen bedarfsdeckend ausgebaut wird und dass die Kommunen die dafür notwendige Unterstützung erfahren.
Kontakt:
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu der aktuellen Antwort auf die Kleine Anfrage zur Ausgestaltung des Betreuungsgeldes erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Caren Marks:
Die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPDBundestagsfraktion zur Ausgestaltung des Betreuungsgeldes sind ein einziges Ausweichmanöver und sie offenbaren, dass das zuständige Bundesfamilienministerium mehr als planlos ist. Deutlich wird, dass weder ein Konzept, noch ein konkreter Zeitplan sowie eine Kostenschätzung vorliegen. Wie die Bundesregierung das umstrittene Betreuungsgeld verfassungskonform ausgestalten will, bleibt ebenfalls unbeantwortet.
Die äußerst unkonkreten Antworten stehen im Widerspruch zu der Mitteilung der Regierungskoalition Ende letzten Jahres, einen Kompromiss zum Betreuungsgeld gefunden zu haben.
Das Betreuungsgeld, das für die Nichtinanspruchnahme einer Kindertageseinrichtung gezahlt werden soll, ist nicht nur unsinnig sondern schädlich. Scharfe Kritik kommt zu Recht auch von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden.
Mit einem Betreuungsgeld wird verhindert, Kinder besser zu fördern, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und die Erwerbstätigkeit von Frauen zu erhöhen. Pro Betreuungsgeld heißt kontra Chancen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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