TÖREN: Integrationsindikatorenbericht belegt Fortschritte bei der Integration - Beitrag zu einer sachlichen Debatte

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 12.01.2012
Pressemitteilung vom: 12.01.2012 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zum heute veröffentlichten zweiten Integrationsindikatorenbericht der Bundesregierung erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN: Der aktuelle Integrationsindikatorenbericht zeigt deutlich, dass ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 12.01.2012] TÖREN: Integrationsindikatorenbericht belegt Fortschritte bei der Integration - Beitrag zu einer sachlichen Debatte


BERLIN. Zum heute veröffentlichten zweiten Integrationsindikatorenbericht der Bundesregierung erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN:

Der aktuelle Integrationsindikatorenbericht zeigt deutlich, dass die Integration in Deutschland auf allen Ebenen weiter Fortschritte macht. Der Bericht leistet einen wichtigen Beitrag zur Überprüfung zahlreicher Maßnahmen und trägt vor allem zur Sachlichkeit in der Integrationsdebatte bei.

Es ist wichtig, dass ein so emotional besetztes Thema stets mit Zahlen und Fakten begleitet werden kann. Ein Abrutschen in eine unsachliche und teils diffamierende Debatte, wie sie Deutschland im Jahr 2010 erlebt hat, gilt es, nachdrücklich zu vermeiden.

Die FDP-Bundestagsfraktion freut sich besonders über den starken Rückgang der Arbeitslosenquote unter der ausländischen Bevölkerung. Dieser ist von 2005 bis 2010 um fast 10 % auf 15,8 % zurückgegangen. Das ist ein stärkerer Rückgang als in der Bevölkerung insgesamt. Auch die Zahl der jungen Migranten mit einer (Fach-)Hochschulreife ist innerhalb der fünf Jahre um fast 30 % angestiegen. Das ist ein toller Erfolg.

Aber trotz der bemerkenswerten Fortschritte bleiben Baustellen. So sind in Deutschland Menschen mit Migrationshintergrund noch doppelt so häufig arbeitslos wie Menschen ohne Migrationshintergrund. Das 2011 beschlossene Gesetz zur Erleichterung der Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse war hier ein wichtiger Schritt, der weitere positive Effekte verspricht.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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