Kulturpolitiker setzen sich für iranischen Regisseur ein
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 20.01.2011
Pressemitteilung vom: 20.01.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Mit Verweis auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte fordern alle Fraktionen im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages die Freilassung des iranischen Regisseurs Jafar Panahi. In Artikel 19 der Erklärung der Vereinten ...
[Deutscher Bundestag - 20.01.2011] Kulturpolitiker setzen sich für iranischen Regisseur ein
Mit Verweis auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte fordern alle Fraktionen im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages die Freilassung des iranischen Regisseurs Jafar Panahi. In Artikel 19 der Erklärung der Vereinten Nationen heißt es: "Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten."
Die Mitglieder des Kulturausschusses halten es für nicht vertretbar, dass Jafar Panahi im Dezember 2010 in Teheran zu langjähriger Haft und Berufsverbot verurteilt wurde, weil er einen Film über die Präsidentschaftswahlen von 2009 im Iran drehen wollte. Die Abgeordneten solidarisieren sich damit mit den Veranstaltern der Internationalen Berliner Filmfestspiele, die die Freilassung des Regisseurs fordern. Demokratische Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst dürften nicht verletzt werden. Die Verantwortlichen im Iran seien aufgerufen, diese Grundrechte zu gewährleisten.
Die Abgeordneten bedauern ausdrücklich, dass Jafar Pahani nicht nach Deutschland ausreisen und als Jurymitglied an der Berlinale teilnehmen kann. Sein Film "Offside" war 2006 mit dem Silbernen Bären prämiert worden.
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(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Mit Verweis auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte fordern alle Fraktionen im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages die Freilassung des iranischen Regisseurs Jafar Panahi. In Artikel 19 der Erklärung der Vereinten Nationen heißt es: "Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten."
Die Mitglieder des Kulturausschusses halten es für nicht vertretbar, dass Jafar Panahi im Dezember 2010 in Teheran zu langjähriger Haft und Berufsverbot verurteilt wurde, weil er einen Film über die Präsidentschaftswahlen von 2009 im Iran drehen wollte. Die Abgeordneten solidarisieren sich damit mit den Veranstaltern der Internationalen Berliner Filmfestspiele, die die Freilassung des Regisseurs fordern. Demokratische Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst dürften nicht verletzt werden. Die Verantwortlichen im Iran seien aufgerufen, diese Grundrechte zu gewährleisten.
Die Abgeordneten bedauern ausdrücklich, dass Jafar Pahani nicht nach Deutschland ausreisen und als Jurymitglied an der Berlinale teilnehmen kann. Sein Film "Offside" war 2006 mit dem Silbernen Bären prämiert worden.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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