Koalition macht agrarsoziales Sicherungssystem zukunftsfest
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 17.01.2012
Pressemitteilung vom: 17.01.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Besondere Belange der Landwirtschaft berücksichtigen Im Bundestag hat am Montag eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über die Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung stattgefunden. Dazu erklärt der Vorsitzende der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 17.01.2012] Koalition macht agrarsoziales Sicherungssystem zukunftsfest
Besondere Belange der Landwirtschaft berücksichtigen
Im Bundestag hat am Montag eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über die Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung stattgefunden. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:
"Die Anhörung hat gezeigt, dass die Koalition mit ihrem Gesetzesvorschlag zur Neuordnung der agrarsozialen Sicherungssysteme und deren Zusammenfassung unter dem Dach eines Bundesträgers den richtigen Weg beschreitet. Selten wurde ein Gesetzentwurf in einer Anhörung von den Experten so weitgehend begrüßt.
Mit der Organisationsreform wird es gelingen, das bewährte System einer eigenständigen Agrarsozialpolitik zu erhalten. So können auch weiterhin die besonderen Belange der Landwirtschaft berücksichtigt werden. Wir erreichen mit der Reform, dass die sozialen Sicherungssysteme für die in der Land- und Forstwirtschaft sowie dem Gartenbau Beschäftigen finanzierbar und damit zukunftsfest bleiben.
Trotz Einführung des Bundesträgers wurde auf die besonderen Belange einzelner Bereiche wie des Gartenbaus Rücksicht genommen. Dies betrifft beispielsweise die Zusammensetzung der Vertreterversammlung und des Vorstandes der neuen Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau.
Die christlich-liberale Koalition wird die strukturelle Neugestaltung der Sozialversicherung trotz erheblicher Sparvorgaben für die Organisation mit 150 Millionen Euro über die Jahre 2012 bis 2014 finanziell flankieren."
Weitere Informationen zur Arbeit und den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion finden Sie unter http://www.cducsu.de
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
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Besondere Belange der Landwirtschaft berücksichtigen
Im Bundestag hat am Montag eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über die Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung stattgefunden. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:
"Die Anhörung hat gezeigt, dass die Koalition mit ihrem Gesetzesvorschlag zur Neuordnung der agrarsozialen Sicherungssysteme und deren Zusammenfassung unter dem Dach eines Bundesträgers den richtigen Weg beschreitet. Selten wurde ein Gesetzentwurf in einer Anhörung von den Experten so weitgehend begrüßt.
Mit der Organisationsreform wird es gelingen, das bewährte System einer eigenständigen Agrarsozialpolitik zu erhalten. So können auch weiterhin die besonderen Belange der Landwirtschaft berücksichtigt werden. Wir erreichen mit der Reform, dass die sozialen Sicherungssysteme für die in der Land- und Forstwirtschaft sowie dem Gartenbau Beschäftigen finanzierbar und damit zukunftsfest bleiben.
Trotz Einführung des Bundesträgers wurde auf die besonderen Belange einzelner Bereiche wie des Gartenbaus Rücksicht genommen. Dies betrifft beispielsweise die Zusammensetzung der Vertreterversammlung und des Vorstandes der neuen Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau.
Die christlich-liberale Koalition wird die strukturelle Neugestaltung der Sozialversicherung trotz erheblicher Sparvorgaben für die Organisation mit 150 Millionen Euro über die Jahre 2012 bis 2014 finanziell flankieren."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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