Jetzt mit Ländern über BAföG-Anpassung sprechen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 18.01.2012
Pressemitteilung vom: 18.01.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Nicht aus finanziellen Gründen auf ein Studium verzichten müssen Das Kabinett berät am heutigen Mittwoch über den 19. BAföG-Bericht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 18.01.2012] Jetzt mit Ländern über BAföG-Anpassung sprechen
Nicht aus finanziellen Gründen auf ein Studium verzichten müssen
Das Kabinett berät am heutigen Mittwoch über den 19. BAföG-Bericht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Stefan Kaufmann:
"Jetzt ist es an der Zeit, mit den Ländern über eine Weiterentwicklung der Bedarfssätze und der Freibeträge beim BAföG zu sprechen. Der 19. BAföG-Bericht liefert uns hierfür eine objektive und fundierte Grundlage, beispielsweise Zahlen über die Entwicklung der Einkommen und der Lebenshaltungskosten.
Nach dem gesetzlichen Finanzierungsschlüssel müssen die Länder ein Drittel der Mehrkosten tragen. SPD und Grüne müssen nun Farbe bekennen. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann müssen nun zeigen, dass es ihnen mit der Unterstützung für Kinder aus ärmeren Familien wirklich ernst ist.
Das BAföG ist für uns die wichtigste Säule der staatlichen Studienfinanzierung. Deshalb haben wir in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass das unter Rot-Grün vernachlässigte BAföG kräftig angehoben wurde. Mittlerweile liegt es sogar oberhalb des allgemeinen Preisindexes. Niemand soll aus finanziellen Gründen auf ein Studium verzichten müssen. Die Studierenden können sich auf uns verlassen."
Hintergrund:
Die Kosten des BAföG trägt zu zwei Dritteln der Bund. Die Länder finanzieren ein Drittel. Ohne Zustimmung der Länder kann der Bund das BAföG daher nicht anpassen.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Nicht aus finanziellen Gründen auf ein Studium verzichten müssen
Das Kabinett berät am heutigen Mittwoch über den 19. BAföG-Bericht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Stefan Kaufmann:
"Jetzt ist es an der Zeit, mit den Ländern über eine Weiterentwicklung der Bedarfssätze und der Freibeträge beim BAföG zu sprechen. Der 19. BAföG-Bericht liefert uns hierfür eine objektive und fundierte Grundlage, beispielsweise Zahlen über die Entwicklung der Einkommen und der Lebenshaltungskosten.
Nach dem gesetzlichen Finanzierungsschlüssel müssen die Länder ein Drittel der Mehrkosten tragen. SPD und Grüne müssen nun Farbe bekennen. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann müssen nun zeigen, dass es ihnen mit der Unterstützung für Kinder aus ärmeren Familien wirklich ernst ist.
Das BAföG ist für uns die wichtigste Säule der staatlichen Studienfinanzierung. Deshalb haben wir in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass das unter Rot-Grün vernachlässigte BAföG kräftig angehoben wurde. Mittlerweile liegt es sogar oberhalb des allgemeinen Preisindexes. Niemand soll aus finanziellen Gründen auf ein Studium verzichten müssen. Die Studierenden können sich auf uns verlassen."
Hintergrund:
Die Kosten des BAföG trägt zu zwei Dritteln der Bund. Die Länder finanzieren ein Drittel. Ohne Zustimmung der Länder kann der Bund das BAföG daher nicht anpassen.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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