BAföG stärken

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 18.01.2012
Pressemitteilung vom: 18.01.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Zur Behandlung des 19. BAföG-Berichts durch das Bundeskabinett erklärt der stellvertretende Sprecher der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Immer mehr Menschen entscheiden sich für einen weiteren Bildungsweg und ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 18.01.2012] BAföG stärken


Zur Behandlung des 19. BAföG-Berichts durch das Bundeskabinett erklärt der stellvertretende Sprecher der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:

Immer mehr Menschen entscheiden sich für einen weiteren Bildungsweg und nehmen das BAföG in Anspruch. Das ist eine gute Nachricht.

Es zeigt, dass die durch die SPD in der Großen Koalition durchgesetzte 22. BAföG-Novelle Früchte trägt und mehr Menschen Schule und Studium ermöglicht. Jedoch muss das BAföG weiter gestärkt werden, damit finanzielle Belastungen nicht abschreckend wirken.

Studien zeigen, dass die Angst vor Verschuldung groß ist und häufig dazu führt, dass das Studium abgebrochen oder ganz darauf verzichtet wird. Die Menschen brauchen darum weitere Verbesserungen des BAföG. Wir wollen eine kontinuierliche Anpassung der Fördersätze an die Preisentwicklung. Vor allem aber wollen wir mehr Menschen die Chance auf die BAföG-Förderung geben und die Freibeträge deutlich um zehn Prozent erhöhen, damit das "Mittelstandsloch" geschlossen wird.

Die Bundesregierung steht in der Handlungspflicht so sie ihr Bekenntnis zum BAföG ernst meint. Sie könnte mit der Wiedereinführung des Teilerlasses beginnen. Im BAföG-Bericht ist festgehalten, dass 2010 immerhin 30.000 Studierende davon profitierten. Es sind aber weitere, auch strukturelle Fortentwicklungen nötig, etwa mit Blick auf die Altersgrenzen, auf Teilzeitstudiengänge und auch auf eine elternunabhängige Förderung. Die Bundesregierung muss nun den Ländern einen Vorschlag für eine große BAföG-Novelle machen.


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