Pressegespräch: Vorstellung des Antisemitismus-Berichts
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 18.01.2012
Pressemitteilung vom: 18.01.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Zeit: Montag, 23. Januar 2012, 11 Uhr Ort: Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.302 Auf Einladung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) stellt am kommenden Montag der unabhängige Expertenkreis Antisemitismus das Ergebnis seiner ...
[Deutscher Bundestag - 18.01.2012] Pressegespräch: Vorstellung des Antisemitismus-Berichts
Zeit: Montag, 23. Januar 2012, 11 Uhr Ort: Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.302 Auf Einladung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) stellt am kommenden Montag der unabhängige Expertenkreis Antisemitismus das Ergebnis seiner zweijährigen Arbeit in einem ersten Bericht mit dem Titel "Antisemitismus in Deutschland vor".
Das Expertengremium aus Wissenschaft und Praxis war ab September 2009 auf Initiative des Deutschen Bundestags von der Bundesregierung beauftragt worden (Drucksache Nr. 16/10775 und 16/10776), in regelmäßigen Abständen einen Bericht zum Antisemitismus in Deutschland zu erstellen und darin Empfehlungen zur Entwicklung und zum Ausbau von Programmen zur Antisemitismusbekämpfung zu erarbeiten.
Die anwesenden Experten sind: Prof. Dr. Peter Longerich (University of London), Dr. Juliane Wetzel (TU Berlin), Dr. Wahied Wahdat-Hagh (European Foundation for Democracy, Brüssel), Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber (Fachhochschule des Bundes, Brühl), Elke Gryglewski (Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannsee-Konferenz), Prof. Dr. Julius H. Schoeps (Moses Mendelssohn Zentrum für europäische Studien, Potsdam) und Dr. Olaf Farschid (Senatsverwaltung für Inneres, Berlin).
Für die Fraktionen nehmen am Pressegespräch teil: Dr. Hans-Peter Uhl (CDU/CSU), Gabriele Fograscher (SPD), Serkan Tören (FDP), Vizepräsidentin Petra Pau (Die Linke), Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis90/Die Grünen).
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle. Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder -32924) anzumelden. Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Zeit: Montag, 23. Januar 2012, 11 Uhr Ort: Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.302 Auf Einladung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) stellt am kommenden Montag der unabhängige Expertenkreis Antisemitismus das Ergebnis seiner zweijährigen Arbeit in einem ersten Bericht mit dem Titel "Antisemitismus in Deutschland vor".
Das Expertengremium aus Wissenschaft und Praxis war ab September 2009 auf Initiative des Deutschen Bundestags von der Bundesregierung beauftragt worden (Drucksache Nr. 16/10775 und 16/10776), in regelmäßigen Abständen einen Bericht zum Antisemitismus in Deutschland zu erstellen und darin Empfehlungen zur Entwicklung und zum Ausbau von Programmen zur Antisemitismusbekämpfung zu erarbeiten.
Die anwesenden Experten sind: Prof. Dr. Peter Longerich (University of London), Dr. Juliane Wetzel (TU Berlin), Dr. Wahied Wahdat-Hagh (European Foundation for Democracy, Brüssel), Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber (Fachhochschule des Bundes, Brühl), Elke Gryglewski (Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannsee-Konferenz), Prof. Dr. Julius H. Schoeps (Moses Mendelssohn Zentrum für europäische Studien, Potsdam) und Dr. Olaf Farschid (Senatsverwaltung für Inneres, Berlin).
Für die Fraktionen nehmen am Pressegespräch teil: Dr. Hans-Peter Uhl (CDU/CSU), Gabriele Fograscher (SPD), Serkan Tören (FDP), Vizepräsidentin Petra Pau (Die Linke), Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis90/Die Grünen).
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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