Quote: von der Leyen kuendigt an, Schroeder schweigt
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 21.01.2011
Pressemitteilung vom: 21.01.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich aktueller Aeusserungen der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zur Frauenquote erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 21.01.2011] Quote: von der Leyen kuendigt an, Schroeder schweigt
Anlaesslich aktueller Aeusserungen der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zur Frauenquote erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme:
Die Bundesarbeitsministerin kuendigt eine Quote fuer Vorstaende und Aufsichtsraete an, aber erst fuer die Zeit nach der naechsten Bundestagswahl. Dafuer will sie einen konkreten Prozess mit der Wirtschaft starten. Sie scheut die Verantwortung schon jetzt etwas zu tun. Wie immer: sie ist Ankuendigungsministerin ohne Taten.
Statt Luftblasen zu produzieren sollte sie sich an Norwegen ein Beispiel nehmen. Dort wurde gesetzlich festgeschrieben, dass die Quote dann greift, wenn freiwillig nichts passiert. In Deutschland haben wir die Freiwilligkeit zehn Jahre lang erprobt. Sie hat fast nichts bewirkt. Deshalb muss nun auch in Deutschland eine gesetzliche Regelung kommen. Wo bleibt in dieser Debatte eigentlich Bundesfrauenministerin Schroeder? Sie schweigt - wie immer. Aber Schweigen und Ankuendigungen sind keine fortschrittliche Gleichstellungspolitik.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird nicht nachlassen, sich fuer gesetzliche Regelungen einzusetzen.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich aktueller Aeusserungen der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zur Frauenquote erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme:
Die Bundesarbeitsministerin kuendigt eine Quote fuer Vorstaende und Aufsichtsraete an, aber erst fuer die Zeit nach der naechsten Bundestagswahl. Dafuer will sie einen konkreten Prozess mit der Wirtschaft starten. Sie scheut die Verantwortung schon jetzt etwas zu tun. Wie immer: sie ist Ankuendigungsministerin ohne Taten.
Statt Luftblasen zu produzieren sollte sie sich an Norwegen ein Beispiel nehmen. Dort wurde gesetzlich festgeschrieben, dass die Quote dann greift, wenn freiwillig nichts passiert. In Deutschland haben wir die Freiwilligkeit zehn Jahre lang erprobt. Sie hat fast nichts bewirkt. Deshalb muss nun auch in Deutschland eine gesetzliche Regelung kommen. Wo bleibt in dieser Debatte eigentlich Bundesfrauenministerin Schroeder? Sie schweigt - wie immer. Aber Schweigen und Ankuendigungen sind keine fortschrittliche Gleichstellungspolitik.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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