Länder sind in der Pflicht: Steuerliche Förderung der Gebäudesanierung muss kommen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 19.01.2012
Pressemitteilung vom: 19.01.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: 40 Prozent des Energiebedarfs entfallen auf Gebäude Am gestrigen Mittwoch fand der Energiepolitische Dialog "Spannungsfeld Energieeffizienz" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer statt. Dazu erklärt der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 19.01.2012] Länder sind in der Pflicht: Steuerliche Förderung der Gebäudesanierung muss kommen
40 Prozent des Energiebedarfs entfallen auf Gebäude
Am gestrigen Mittwoch fand der Energiepolitische Dialog "Spannungsfeld Energieeffizienz" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer statt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
Der Energiepolitische Dialog hat gezeigt, dass die Gebäudesanierung der Schlüssel zu mehr Energieeffizienz ist. 40 Prozent des Energiebedarfs entfallen auf Gebäude: Deshalb ist der Dreiklang aus CO2- Gebäudesanierungsprogramm, Mietrechtsänderungsgesetz und steuerlichen Förderung von enormer Bedeutung für mehr Energieeffizienz.
Wir haben das KfW-C02-Gebäudesanierungsprogramm auf 1,5 Milliarden Euro aufgestockt und verstetigt. Damit wurde die Sanierung oder die energieeffiziente Neuerrichtung von mehr als 2,7 Millionen Wohnungen ermöglicht.
Noch in diesem Jahr werden wir das Mietrechtsänderungsgesetz auf dem Weg bringen, mit dem wir vor allem die energetischen Modernisierungen vorantreiben möchten.
Das im Sommer letzten Jahres verabschiedete Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen braucht nun endlich einen Vermittlungserfolg im Vermittlungsausschuss. Die Bundesländer sind besonders in der Pflicht, endlich auch Verantwortung für die Energiewende zu übernehmen. Dies ist von enormer Bedeutung für das Erreichen unserer ehrgeizigen Energieeffizienzziele. Die verschiedenen Vertreter des Energiepolitischen Dialogs machten deutlich, dass von den energetischen Sanierungsmaßnahmen Handwerk und Industrie, Mieter und Wohneigentümer, Kommunen und Länder profitieren.
Die Länder sollten erkennen, dass eine steuerliche Förderung auch zu einer Gewinnsituation für die öffentlichen Haushalte führt: Die durch die steuerlichen Anreize ausgelösten privaten Investitionen bringen Rückflüsse aus Einnahmen aus der Mehrwertsteuer: Hinzu kommen Beschäftigungseffekte und positive Effekte aus Gewerbesteuer, Körperschaftssteuer und Einkommenssteuer.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
40 Prozent des Energiebedarfs entfallen auf Gebäude
Am gestrigen Mittwoch fand der Energiepolitische Dialog "Spannungsfeld Energieeffizienz" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer statt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
Der Energiepolitische Dialog hat gezeigt, dass die Gebäudesanierung der Schlüssel zu mehr Energieeffizienz ist. 40 Prozent des Energiebedarfs entfallen auf Gebäude: Deshalb ist der Dreiklang aus CO2- Gebäudesanierungsprogramm, Mietrechtsänderungsgesetz und steuerlichen Förderung von enormer Bedeutung für mehr Energieeffizienz.
Wir haben das KfW-C02-Gebäudesanierungsprogramm auf 1,5 Milliarden Euro aufgestockt und verstetigt. Damit wurde die Sanierung oder die energieeffiziente Neuerrichtung von mehr als 2,7 Millionen Wohnungen ermöglicht.
Noch in diesem Jahr werden wir das Mietrechtsänderungsgesetz auf dem Weg bringen, mit dem wir vor allem die energetischen Modernisierungen vorantreiben möchten.
Das im Sommer letzten Jahres verabschiedete Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen braucht nun endlich einen Vermittlungserfolg im Vermittlungsausschuss. Die Bundesländer sind besonders in der Pflicht, endlich auch Verantwortung für die Energiewende zu übernehmen. Dies ist von enormer Bedeutung für das Erreichen unserer ehrgeizigen Energieeffizienzziele. Die verschiedenen Vertreter des Energiepolitischen Dialogs machten deutlich, dass von den energetischen Sanierungsmaßnahmen Handwerk und Industrie, Mieter und Wohneigentümer, Kommunen und Länder profitieren.
Die Länder sollten erkennen, dass eine steuerliche Förderung auch zu einer Gewinnsituation für die öffentlichen Haushalte führt: Die durch die steuerlichen Anreize ausgelösten privaten Investitionen bringen Rückflüsse aus Einnahmen aus der Mehrwertsteuer: Hinzu kommen Beschäftigungseffekte und positive Effekte aus Gewerbesteuer, Körperschaftssteuer und Einkommenssteuer.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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