Linke liegt daneben bei Abschiebungen nach Syrien
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 20.01.2012
Pressemitteilung vom: 20.01.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Bundesregierung schiebt derzeit nicht nach Syrien ab In der Debatte um den von sechs Abgeordneten der Linken unterzeichneten Aufruf zu Syrien ist der Eindruck erweckt worden, dass die Bundesregierung derzeit noch Abschiebungen nach Syrien vornehmen ...
[CDU/CSU-Fraktion - 20.01.2012] Linke liegt daneben bei Abschiebungen nach Syrien
Bundesregierung schiebt derzeit nicht nach Syrien ab
In der Debatte um den von sechs Abgeordneten der Linken unterzeichneten Aufruf zu Syrien ist der Eindruck erweckt worden, dass die Bundesregierung derzeit noch Abschiebungen nach Syrien vornehmen würde. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings:
"Die Linke schreckt bei der völlig abwegigen Verteidigung des von sechs Linken-Abgeordneten unterzeichneten Syrienaufrufs vor nichts zurück. Sie erweckt den völlig falschen Eindruck, dass der Bund derzeit noch Menschen nach Syrien abschieben würde.
Die Bundesregierung reagiert vielmehr richtig und angemessen auf die Lage in Syrien und wirkt nicht an Abschiebungen nach Syrien mit. Das Bundesinnenministerium hat bereits im April 2011 mit einem Schreiben an die Länder geraten, vorläufig bis zur Klärung der Verhältnisse in Syrien keine Abschiebungen vorzunehmen. Zudem werden derzeit auch keine Asylentscheidungen zum Herkunftsland Syrien getroffen.
Die Linken verlieren offenbar wegen ihrer ständigen Selbstbeschäftigung jedes Maß, um die politischen Diskussion über Syrien zu führen."
Weitere Informationen zur Arbeit und den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion finden Sie unter http://www.cducsu.de
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/xRryMV
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Bundesregierung schiebt derzeit nicht nach Syrien ab
In der Debatte um den von sechs Abgeordneten der Linken unterzeichneten Aufruf zu Syrien ist der Eindruck erweckt worden, dass die Bundesregierung derzeit noch Abschiebungen nach Syrien vornehmen würde. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings:
"Die Linke schreckt bei der völlig abwegigen Verteidigung des von sechs Linken-Abgeordneten unterzeichneten Syrienaufrufs vor nichts zurück. Sie erweckt den völlig falschen Eindruck, dass der Bund derzeit noch Menschen nach Syrien abschieben würde.
Die Bundesregierung reagiert vielmehr richtig und angemessen auf die Lage in Syrien und wirkt nicht an Abschiebungen nach Syrien mit. Das Bundesinnenministerium hat bereits im April 2011 mit einem Schreiben an die Länder geraten, vorläufig bis zur Klärung der Verhältnisse in Syrien keine Abschiebungen vorzunehmen. Zudem werden derzeit auch keine Asylentscheidungen zum Herkunftsland Syrien getroffen.
Die Linken verlieren offenbar wegen ihrer ständigen Selbstbeschäftigung jedes Maß, um die politischen Diskussion über Syrien zu führen."
Weitere Informationen zur Arbeit und den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion finden Sie unter http://www.cducsu.de
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/xRryMV
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/xRryMV
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/xRryMV
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Linke liegt daneben bei Abschiebungen nach Syrien" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Linke liegt daneben bei Abschiebungen nach Syrien" ist CDU/CSU-Fraktion.