Aigners Vorstoß unglaubwürdig
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 21.01.2011
Pressemitteilung vom: 21.01.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Während die Börsen damit Profite erwirtschaften, bedeuten Nahrungsmittelspekulationen für Millionen Menschen in den Entwicklungsländern Hunger, Krankheit und Tod: Diese Spekulationen müssen unterbunden werden", so Niema Movassat, Mitglied im ...
[Die Linke. im Bundestag - 21.01.2011] Aigners Vorstoß unglaubwürdig
"Während die Börsen damit Profite erwirtschaften, bedeuten Nahrungsmittelspekulationen für Millionen Menschen in den Entwicklungsländern Hunger, Krankheit und Tod: Diese Spekulationen müssen unterbunden werden", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zur Ankündigung von Frau Aigner, auf dem internationalen Agrargipfel am Wochenende das Thema Nahrungsmittelspekulation auf die Tagesordnung zu setzen. Movassat weiter:
"Nahrungsmittelspekulationen verteuern künstlich die Grundnahrungsmittel für die ärmsten Menschen dieser Welt. Die UNO warnt aktuell vor einer Hungerkrise in Asien. Experten zufolge beträgt der spekulative Anteil an den erhöhten Lebensmittelpreisen 40 - 80 Prozent. Mittelfristig müssen Erzeugung und Handel von Agrarrohstoffen vollständig von den Finanzmärkten entkoppelt werden. Dies muss im Interesse von Ernährungssicherheit und -souveränität auf der Grundlage internationaler Abkommen geschehen. Staatlich festgelegte Preiskorridore, die Termingeschäfte zur Preisabsicherung unnötig machen, können dabei eine wichtige Rolle spielen.
Es ist gut, dass auch Frau Aigner endlich erkannt hat, dass unregulierte Märkte und fehlende Transparenz massive Gefahren bergen. Bedauerlich bleibt allerdings, dass sie diese Erkenntnis erst jetzt erlangt. Die Bundesregierung vermeidet auch nach der dramatischen Finanzkrise jede ernstzunehmende Regulierung der Finanzmärkte. Die Ankündigung der Ministerin, sie wolle Zockerei verhindern, ist deshalb insgesamt unglaubwürdig. Wäre dies ein ernsthaftes Anliegen der Bundesregierung, hätte sie schon längst die von der LINKEN seit Jahren geforderte Börsentransaktionssteuer eingeführt."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
"Während die Börsen damit Profite erwirtschaften, bedeuten Nahrungsmittelspekulationen für Millionen Menschen in den Entwicklungsländern Hunger, Krankheit und Tod: Diese Spekulationen müssen unterbunden werden", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zur Ankündigung von Frau Aigner, auf dem internationalen Agrargipfel am Wochenende das Thema Nahrungsmittelspekulation auf die Tagesordnung zu setzen. Movassat weiter:
"Nahrungsmittelspekulationen verteuern künstlich die Grundnahrungsmittel für die ärmsten Menschen dieser Welt. Die UNO warnt aktuell vor einer Hungerkrise in Asien. Experten zufolge beträgt der spekulative Anteil an den erhöhten Lebensmittelpreisen 40 - 80 Prozent. Mittelfristig müssen Erzeugung und Handel von Agrarrohstoffen vollständig von den Finanzmärkten entkoppelt werden. Dies muss im Interesse von Ernährungssicherheit und -souveränität auf der Grundlage internationaler Abkommen geschehen. Staatlich festgelegte Preiskorridore, die Termingeschäfte zur Preisabsicherung unnötig machen, können dabei eine wichtige Rolle spielen.
Es ist gut, dass auch Frau Aigner endlich erkannt hat, dass unregulierte Märkte und fehlende Transparenz massive Gefahren bergen. Bedauerlich bleibt allerdings, dass sie diese Erkenntnis erst jetzt erlangt. Die Bundesregierung vermeidet auch nach der dramatischen Finanzkrise jede ernstzunehmende Regulierung der Finanzmärkte. Die Ankündigung der Ministerin, sie wolle Zockerei verhindern, ist deshalb insgesamt unglaubwürdig. Wäre dies ein ernsthaftes Anliegen der Bundesregierung, hätte sie schon längst die von der LINKEN seit Jahren geforderte Börsentransaktionssteuer eingeführt."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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