Schluss mit Hickhack bei Solarfoerderung
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 20.01.2012
Pressemitteilung vom: 20.01.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den Plaenen des Bundesumweltministers Roettgen, die Solarfoerderung kuenftig monatlich anzupassen, erklaert der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker: Die letzte Novellierung des ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 20.01.2012] Schluss mit Hickhack bei Solarfoerderung
Zu den Plaenen des Bundesumweltministers Roettgen, die Solarfoerderung kuenftig monatlich anzupassen, erklaert der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker:
Die letzte Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes liegt gerade einmal ein halbes Jahr zurueck, die Gesetzesaenderungen sind erst vor drei Wochen in Kraft getreten und schon wird der Deutsche Bundestag erneut ueber die Solarfoerderung beraten muessen. Jetzt muss endlich Schluss sein mit der Unberechenbarkeit der schwarz-gelben Foerderpolitik.
Gleichwohl begruesst die SPD-Bundestagsfraktion die Entscheidung des Bundesumweltministers Roettgen, die Solarfoerderung zukuenftig haeufiger unterjaehrig ueberpruefen und gegebenenfalls absenken zu wollen. Bereits vor einem Jahr hat die SPD einen Vorschlag zur vierteljaehrlichen Foerderkuerzung in die parlamentarischen Verhandlungen eingebracht. Sowohl Bundesregierung als auch Solarbranche lehnten diesen Vorschlag damals mit dem Hinweis auf den hohen Aufwand ab.
Der ploetzliche Kurswechsel ueberrascht allerdings kaum angesichts des Zubaubooms, der regelmaessig vor hohen Verguetungsabsenkungen einsetzt. Haeufigere unterjaehrige Schritte bringen hingegen Ruhe in den Markt und schaffen Planungssicherheit fuer Investoren, Hersteller und Handwerker.
Darueber hinaus laesst sich damit kurzfristig auf Kostensenkungen im Produktionsprozess reagieren, so dass keine ueberzogenen Renditeerwartungen erfuellt werden. Noch bleibt allerdings zu pruefen, ob eine monatliche Degression bei Handwerkern, Verkaeufern und Kunden vor Ort praktikabel und sinnvoll ist.
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu den Plaenen des Bundesumweltministers Roettgen, die Solarfoerderung kuenftig monatlich anzupassen, erklaert der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker:
Die letzte Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes liegt gerade einmal ein halbes Jahr zurueck, die Gesetzesaenderungen sind erst vor drei Wochen in Kraft getreten und schon wird der Deutsche Bundestag erneut ueber die Solarfoerderung beraten muessen. Jetzt muss endlich Schluss sein mit der Unberechenbarkeit der schwarz-gelben Foerderpolitik.
Gleichwohl begruesst die SPD-Bundestagsfraktion die Entscheidung des Bundesumweltministers Roettgen, die Solarfoerderung zukuenftig haeufiger unterjaehrig ueberpruefen und gegebenenfalls absenken zu wollen. Bereits vor einem Jahr hat die SPD einen Vorschlag zur vierteljaehrlichen Foerderkuerzung in die parlamentarischen Verhandlungen eingebracht. Sowohl Bundesregierung als auch Solarbranche lehnten diesen Vorschlag damals mit dem Hinweis auf den hohen Aufwand ab.
Der ploetzliche Kurswechsel ueberrascht allerdings kaum angesichts des Zubaubooms, der regelmaessig vor hohen Verguetungsabsenkungen einsetzt. Haeufigere unterjaehrige Schritte bringen hingegen Ruhe in den Markt und schaffen Planungssicherheit fuer Investoren, Hersteller und Handwerker.
Darueber hinaus laesst sich damit kurzfristig auf Kostensenkungen im Produktionsprozess reagieren, so dass keine ueberzogenen Renditeerwartungen erfuellt werden. Noch bleibt allerdings zu pruefen, ob eine monatliche Degression bei Handwerkern, Verkaeufern und Kunden vor Ort praktikabel und sinnvoll ist.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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