Umfrage der Landesregierung: GRÜNE fragen nach Kosten und Erkenntnisgewinn
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 23.01.2012
Pressemitteilung vom: 23.01.2012 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Kosten und dem Erkenntnisgewinn der Landesregierung aus den heute vorgestellten Ergebnissen einer bereits im Dezember erhobenen Umfrage. "Wenn solche Umfragen einer Regierung einen Sinn ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 23.01.2012] Umfrage der Landesregierung: GRÜNE fragen nach Kosten und Erkenntnisgewinn
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Kosten und dem Erkenntnisgewinn der Landesregierung aus den heute vorgestellten Ergebnissen einer bereits im Dezember erhobenen Umfrage. "Wenn solche Umfragen einer Regierung einen Sinn haben sollen, dann muss es um konkrete oder geplante Projekte der Regierung gehen und nicht um das Abfragen von allgemeinen Stimmungen oder die Wiederholung von Fragen, deren Antworten schon aus anderen Umfragen bekannt sind. Alles anderes ist rausgeworfenes Steuergeld. Wir wollen daher wissen, was diese Umfrage gekostet hat", so der parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass die Umfrage bereits vor über einen Monat erhoben, aber erst jetzt veröffentlicht wurde. "Wenn die Ergebnisse erst zurückgehalten werden und dann zu einem der Regierung opportun erscheinenden Moment präsentiert werden, zeigt das überdeutlich: Der Landesregierung geht es nicht wirklich um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger. Sie wollen die Umfragen lediglich für parteipolitische Zwecke einsetzen. Aber genau das ist einer Landesregierung untersagt und ein unverantwortlicher Umgang mit Steuergeld."
Wenn es der Landesregierung wirklich um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gehen würde, dann solle sie beispielsweise beim Thema Fluglärm konkret handeln. "Um festzustellen, dass der Fluglärm teilweise unerträglich geworden ist, braucht man keine Umfragen. Da reicht ein Besuch in den betroffenen Gebieten. Und noch viel wichtiger wäre konkretes Handeln. In Umfragen nach dem Thema Fluglärm zu fragen und gleichzeitig vor dem Bundesverwaltungsgericht für mehr Lärm zu klagen, ist gerade zynisch."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Kosten und dem Erkenntnisgewinn der Landesregierung aus den heute vorgestellten Ergebnissen einer bereits im Dezember erhobenen Umfrage. "Wenn solche Umfragen einer Regierung einen Sinn haben sollen, dann muss es um konkrete oder geplante Projekte der Regierung gehen und nicht um das Abfragen von allgemeinen Stimmungen oder die Wiederholung von Fragen, deren Antworten schon aus anderen Umfragen bekannt sind. Alles anderes ist rausgeworfenes Steuergeld. Wir wollen daher wissen, was diese Umfrage gekostet hat", so der parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass die Umfrage bereits vor über einen Monat erhoben, aber erst jetzt veröffentlicht wurde. "Wenn die Ergebnisse erst zurückgehalten werden und dann zu einem der Regierung opportun erscheinenden Moment präsentiert werden, zeigt das überdeutlich: Der Landesregierung geht es nicht wirklich um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger. Sie wollen die Umfragen lediglich für parteipolitische Zwecke einsetzen. Aber genau das ist einer Landesregierung untersagt und ein unverantwortlicher Umgang mit Steuergeld."
Wenn es der Landesregierung wirklich um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gehen würde, dann solle sie beispielsweise beim Thema Fluglärm konkret handeln. "Um festzustellen, dass der Fluglärm teilweise unerträglich geworden ist, braucht man keine Umfragen. Da reicht ein Besuch in den betroffenen Gebieten. Und noch viel wichtiger wäre konkretes Handeln. In Umfragen nach dem Thema Fluglärm zu fragen und gleichzeitig vor dem Bundesverwaltungsgericht für mehr Lärm zu klagen, ist gerade zynisch."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Über Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag:
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Pressemeldung "Umfrage der Landesregierung: GRÜNE fragen nach Kosten und Erkenntnisgewinn" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Umfrage der Landesregierung: GRÜNE fragen nach Kosten und Erkenntnisgewinn" ist Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag.