DJIR-SARAI: Reformkurs in Myanmar weiter unterstützen (23.01.2012)
- Pressemitteilung der Firma FDP, 23.01.2012
Pressemitteilung vom: 23.01.2012 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu dem Beschluss der EU-Außenminister, die Sanktionspolitik gegenüber Myanmar zu entschärfen, erklärt der FDP-Südostasien-Experte Bijan DJIR-SARAI: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Lockerung der EU-Sanktionen gegenüber ...
[FDP - 23.01.2012] DJIR-SARAI: Reformkurs in Myanmar weiter unterstützen (23.01.2012)
BERLIN. Zu dem Beschluss der EU-Außenminister, die Sanktionspolitik gegenüber Myanmar zu entschärfen, erklärt der FDP-Südostasien-Experte Bijan DJIR-SARAI:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Lockerung der EU-Sanktionen gegenüber Myanmar. Es ist ein deutliches Zeichen, dass schon in diesem frühen Stadium der positiven Entwicklung in Myanmar mit der Entschärfung der Sanktionen begonnen wird. Die Aufhebung der Einreiseverbote für Regierungsvertreter ist ein Entgegenkommen gegenüber Thein Sein, dass sein Kurs der Richtige ist und Erfolg verspricht. Die EU erkennt die in dem Land erzielten Fortschritte an.
Schon vor den anstehenden Wahlen im April ist die FDP-Bundestagsfraktion nachhaltig beeindruckt von der Qualität des politischen Wandels. Die Bewegung hin zu einem demokratischeren System in dem lange von einem Militär-Regime unterjochten Land ist ermutigend.
Dennoch ist der Weg für Myanmar noch weit. Strukturell muss sich am System noch einiges ändern, bis der politische Druck der EU komplett aufgegeben werden kann. Gerade in Menschenrechtsfragen gibt es für die Führung noch einiges zu tun. So müssen auch die vorgesehenen Nachwahlen zum Parlament frei und fair ablaufen.
Klar ist aber auch: Der eingeleitete Demokratisierungsprozess braucht wirtschaftliche Erfolge, um sich langfristig zu konsolidieren. Besonders vor dem Hintergrund des anstehenden ASEAN Vorsitzes Myanmars ist dies wichtig. Die deutsche und vor allem die europäische Politik müssen auch nach April 2012 alles daran setzen, den Reformkurs in Myanmar weiter zu unterstützen. Wirtschaftliche Prosperität ist dabei von besonderer Bedeutung. Eine Demokratisierung im Land kann nur gefördert werden, wenn in Zukunft von einer harten Sanktionspolitik gegenüber der Wirtschaft abgesehen wird. Besonders durch Joint Ventures mit europäischen Unternehmen kann eine Verbesserung der Lage in Myanmar beschleunigt werden.
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 - 41 oder - 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
BERLIN. Zu dem Beschluss der EU-Außenminister, die Sanktionspolitik gegenüber Myanmar zu entschärfen, erklärt der FDP-Südostasien-Experte Bijan DJIR-SARAI:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Lockerung der EU-Sanktionen gegenüber Myanmar. Es ist ein deutliches Zeichen, dass schon in diesem frühen Stadium der positiven Entwicklung in Myanmar mit der Entschärfung der Sanktionen begonnen wird. Die Aufhebung der Einreiseverbote für Regierungsvertreter ist ein Entgegenkommen gegenüber Thein Sein, dass sein Kurs der Richtige ist und Erfolg verspricht. Die EU erkennt die in dem Land erzielten Fortschritte an.
Schon vor den anstehenden Wahlen im April ist die FDP-Bundestagsfraktion nachhaltig beeindruckt von der Qualität des politischen Wandels. Die Bewegung hin zu einem demokratischeren System in dem lange von einem Militär-Regime unterjochten Land ist ermutigend.
Dennoch ist der Weg für Myanmar noch weit. Strukturell muss sich am System noch einiges ändern, bis der politische Druck der EU komplett aufgegeben werden kann. Gerade in Menschenrechtsfragen gibt es für die Führung noch einiges zu tun. So müssen auch die vorgesehenen Nachwahlen zum Parlament frei und fair ablaufen.
Klar ist aber auch: Der eingeleitete Demokratisierungsprozess braucht wirtschaftliche Erfolge, um sich langfristig zu konsolidieren. Besonders vor dem Hintergrund des anstehenden ASEAN Vorsitzes Myanmars ist dies wichtig. Die deutsche und vor allem die europäische Politik müssen auch nach April 2012 alles daran setzen, den Reformkurs in Myanmar weiter zu unterstützen. Wirtschaftliche Prosperität ist dabei von besonderer Bedeutung. Eine Demokratisierung im Land kann nur gefördert werden, wenn in Zukunft von einer harten Sanktionspolitik gegenüber der Wirtschaft abgesehen wird. Besonders durch Joint Ventures mit europäischen Unternehmen kann eine Verbesserung der Lage in Myanmar beschleunigt werden.
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 - 41 oder - 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 - 41 oder - 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 - 41 oder - 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Die Pressemeldung "DJIR-SARAI: Reformkurs in Myanmar weiter unterstützen (23.01.2012)" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "DJIR-SARAI: Reformkurs in Myanmar weiter unterstützen (23.01.2012)" ist FDP.