KOBER / BRACHT-BENDT: Rückgang der Kinderarmut bestätigt christlich-liberale Politik

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 26.01.2012
Pressemitteilung vom: 26.01.2012 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zur Analyse der Bundesagentur für Arbeit, wonach die Kinderarmut deutlich zurückgegangen ist, erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales Pascal KOBER und die frauenpolitische Sprecherin Nicole ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 26.01.2012] KOBER / BRACHT-BENDT: Rückgang der Kinderarmut bestätigt christlich-liberale Politik


BERLIN. Zur Analyse der Bundesagentur für Arbeit, wonach die Kinderarmut deutlich zurückgegangen ist, erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales Pascal KOBER und die frauenpolitische Sprecherin Nicole BRACHT-BENDT:

Der Rückgang der Kinderarmut um 13,5 Prozent bestätigt die Politik der christlich-liberalen Koalition, wonach eine auf wirtschaftliches Wachstum hin orientierte Politik die wirksamste Maßnahme zur Bekämpfung von Armut ist. Die sichtbaren Erfolge ermutigen uns, bei der Bekämpfung von Armut und Kinderarmut nicht nachzulassen.

Die Umsetzung des Bildungspaketes muss nun zügig voranschreiten. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass einzelne Kommunen dabei hinterherhinken. Wenn Kommunen eine Inanspruchnahme des Bildungspaketes von über 80 Prozent vermelden können, sollte es auch anderen möglich sein. Armut darf sich nicht vererben und Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

Die neuesten Daten belegen aber auch, dass Alleinerziehende noch mehr Unterstützung brauchen als bisher. Hier sind die Kommunen gefordert, die vereinbarten Kinderbetreuungsplätze schnellstens bereitzustellen.

Aber nicht nur die Politik ist gefordert. Auch die Wirtschaft muss zum Beispiel mit flexiblen Arbeitszeitmodellen auf die Bedürfnisse alleinerziehender Eltern eingehen und damit einen nachhaltigen Beitrag zur Armutsbekämpfung leisten. Auch könnten betriebliche Kindergärten die Vereinbarung von Kindern und Beruf deutlich verbessern.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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