MEINHARDT: FDP will in diesem Jahr die Zahl der Deutschlandstipendien auf 20.000 erhöhen

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 26.01.2012
Pressemitteilung vom: 26.01.2012 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zum FDP-Fachgespräch zur ersten Bilanz des Deutschlandstipendiums erklärt der bildungspolitische Sprecher und Vorsitzende des Arbeitskreises Innovation, Gesellschaft, Kultur der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT: Das ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 26.01.2012] MEINHARDT: FDP will in diesem Jahr die Zahl der Deutschlandstipendien auf 20.000 erhöhen


BERLIN. Zum FDP-Fachgespräch zur ersten Bilanz des Deutschlandstipendiums erklärt der bildungspolitische Sprecher und Vorsitzende des Arbeitskreises Innovation, Gesellschaft, Kultur der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT:

Das Deutschlandstipendium geht seinen guten Weg. Im Jahre 2012 wollen wir 20.000 Studierenden ein Stipendium geben. Damit verdoppeln wir die Zahl der staatlich geförderten Stipendien durch Begabtenförderungswerke und diese neue Hochschulvergabe vor Ort. Wir fordern alle Hochschulen auf, sich an diesem Projekt zu beteiligen. Ein Boykott des Deutschlandstipendiums geht immer zu Lasten der talentierten Studierenden.

Im laufenden Verfahren will die FDP-Bundestagsfraktion weiter für Optimierungen sorgen. Für 2012 sind jeweils ein Prozent der Studierenden pro Hochschule förderungsfähig. Hier setzen wir uns für einen atmenden Deckel ein, bei dem vor dem Wintersemester für besonders aktive Hochschulen eine Bonusregelung eingeführt wird. Wir dürfen besonders erfolgreiche Hochschulen nicht nivellieren, sondern müssen sie in ihren Anstrengungen unterstützen. Dies gilt umso mehr, da wir jetzt sehen, dass Universitäten und Fachhochschulen gleichermaßen in allen Teilen Deutschlands zu den Top-Stipendienhochschulen zählen.

Eine der zentralen Forderungen beim FDP-Fachgespräch war eine Erhöhung der Akquisepauschale und eine Berücksichtigung der Verwaltungskosten. Für die FDP-Bundestagsfraktion wäre eine Höhe wie bei der DFG von 20 Prozent denkbar und wünschenswert.

Wichtig für die Liberalen ist hier auch, dass das Büchergeld für die Begabtenförderungswerke für nächstes Jahr von 150 Euro auf 300 Euro erhöht wird, um so die gleiche Höhe wie beim Deutschlandstipendium zu erreichen.

Die FDP will die Trendwende bei der Begabungsförderung in der Bundesrepublik weiterhin voranbringen.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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