Zehn Jahre Globaler Fonds - Erfolgreiche Arbeit ist bedroht
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 27.01.2012
Pressemitteilung vom: 27.01.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich des 10-jaehrigen Jubilaeums des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria am 28. Januar 2012 erklaeren die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth und die SPD-Bundestagsabgeordnete ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 27.01.2012] Zehn Jahre Globaler Fonds - Erfolgreiche Arbeit ist bedroht
Anlaesslich des 10-jaehrigen Jubilaeums des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria am 28. Januar 2012 erklaeren die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth und die SPD-Bundestagsabgeordnete Heidemarie Wieczorek-Zeul:
Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert dem "Globalen Fonds" zu seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen zehn Jahren und fordert gleichzeitig die Bundesregierung auf, nicht nur 200 Millionen Euro in diesem Jahr ohne weitere Bedingungen auszuzahlen, sondern den deutschen Beitrag in den naechsten Jahren auf 400 Millionen Euro anzuheben, wie es die SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen gefordert hat.
Vor zehn Jahren wurde der Globale Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria unter massgeblicher Beteiligung der damals SPD-gefuehrten Regierung gegruendet. Er stellt das erfolgreichste Finanzierungsinstrument fuer die Verbesserung der Gesundheitssituation in benachteiligten Laendern dar. Durch die Programme des "Globalen Fonds" konnten bisher fast acht Millionen Menschenleben gerettet, 3,3 Millionen Menschen mit HIV-Medikamenten versorgt werden. Insgesamt wurden 8,6 Millionen Tuberkulose-Faelle behandelt sowie 230 Millionen insektizid-behandelte Mueckenschutznetze verteilt.
Ein entscheidender Schritt zum Erfolg im Kampf gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria ist in greifbarer Naehe, doch droht dieser Erfolg jetzt durch die Zahlungsverweigerung einiger Geber zunichte gemacht zu werden. Denn der "Globale Fonds" ist abhaengig von den Gebern und vor allem von der Einhaltung der Zusagen durch die Geberlaender. Minister Niebel hat die Buechse der Pandora dazu geoeffnet, als er bei seinem Amtsantritt erstmals versuchte, die zugesagten Zahlungen an den Fonds zu kuerzen. Zuletzt verzoegerte er die Zahlungen mit konstruierten Korruptionsvorwuerfen im Jahr 2011 und im Haushalt 2012 hat der "Globale Fonds" nicht einmal mehr einen eigenen Titel.
Diesem negativen Beispiel folgten verschiedene andere Geber, indem sie nun mehr ihre Beitraege herunterfahren und ihre Versprechen nicht einhalten. So musste der Fonds zum ersten Mal in seiner Geschichte eine neue Finanzierungsrunde streichen.
Dies bedeutet, dass bis 2014 keine Aufnahme von neuen Behandlungs- und Praeventionsprogrammen moeglich sein wird. Dies ist eine Katastrophe fuer die betroffenen Menschen und ein schwerer Rueckschlag auf dem Weg zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich des 10-jaehrigen Jubilaeums des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria am 28. Januar 2012 erklaeren die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth und die SPD-Bundestagsabgeordnete Heidemarie Wieczorek-Zeul:
Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert dem "Globalen Fonds" zu seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen zehn Jahren und fordert gleichzeitig die Bundesregierung auf, nicht nur 200 Millionen Euro in diesem Jahr ohne weitere Bedingungen auszuzahlen, sondern den deutschen Beitrag in den naechsten Jahren auf 400 Millionen Euro anzuheben, wie es die SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen gefordert hat.
Vor zehn Jahren wurde der Globale Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria unter massgeblicher Beteiligung der damals SPD-gefuehrten Regierung gegruendet. Er stellt das erfolgreichste Finanzierungsinstrument fuer die Verbesserung der Gesundheitssituation in benachteiligten Laendern dar. Durch die Programme des "Globalen Fonds" konnten bisher fast acht Millionen Menschenleben gerettet, 3,3 Millionen Menschen mit HIV-Medikamenten versorgt werden. Insgesamt wurden 8,6 Millionen Tuberkulose-Faelle behandelt sowie 230 Millionen insektizid-behandelte Mueckenschutznetze verteilt.
Ein entscheidender Schritt zum Erfolg im Kampf gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria ist in greifbarer Naehe, doch droht dieser Erfolg jetzt durch die Zahlungsverweigerung einiger Geber zunichte gemacht zu werden. Denn der "Globale Fonds" ist abhaengig von den Gebern und vor allem von der Einhaltung der Zusagen durch die Geberlaender. Minister Niebel hat die Buechse der Pandora dazu geoeffnet, als er bei seinem Amtsantritt erstmals versuchte, die zugesagten Zahlungen an den Fonds zu kuerzen. Zuletzt verzoegerte er die Zahlungen mit konstruierten Korruptionsvorwuerfen im Jahr 2011 und im Haushalt 2012 hat der "Globale Fonds" nicht einmal mehr einen eigenen Titel.
Diesem negativen Beispiel folgten verschiedene andere Geber, indem sie nun mehr ihre Beitraege herunterfahren und ihre Versprechen nicht einhalten. So musste der Fonds zum ersten Mal in seiner Geschichte eine neue Finanzierungsrunde streichen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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