Bundesregierung gefaehrdet Bemuehungen bei Digitalisierung
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 27.01.2012
Pressemitteilung vom: 27.01.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Expertenanhoerung im Ausschuss fuer Kultur und Medien und der abschliessenden Beratung der Antraege aller Fraktionen zum Stand der Umsetzung der Digitalisierung in Deutschland, erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 27.01.2012] Bundesregierung gefaehrdet Bemuehungen bei Digitalisierung
Zur Expertenanhoerung im Ausschuss fuer Kultur und Medien und der abschliessenden Beratung der Antraege aller Fraktionen zum Stand der Umsetzung der Digitalisierung in Deutschland, erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Die Stellungnahmen der Digitalisierungsexperten haben gezeigt, dass die Bundesregierung vom richtigen Weg bei der Digitalisierung unseres kulturellen Erbes noch weit entfernt ist. Die Plenardebatte hat diesen Eindruck bestaetigt.
Die Digitalisierung bietet enorme Herausforderungen und Chancen fuer die Zugaenglichmachung und Sicherung von Kulturguetern. Die auf Einladung des Ausschusses angehoerten Experten bestaetigten dabei die Position der SPD-Fraktion, dass die Bundesregierung zu wenig unternimmt, um die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben.
Fuer besonders wichtig erachten wir die Entwicklung eines mit den Bundeslaendern abgestimmten Strategieplans, um zu entscheiden, welche Institution, welche Objekte mit welcher Prioritaet digitalisieren. Zu klaeren sind zudem viele technische Fragen, insbesondere bei der Standardisierung. Hier herrscht bislang grosse Unklarheit und Uneinigkeit. Die Bundesregierung versteckt sich hinter der Schaffung einer zentralen Infrastruktur, versaeumt es aber, die Versorgung mit digitalen Inhalten sicherzustellen. Daneben sind auch zentrale rechtliche Fragen ungeklaert.
Der Antrag der Regierungskoalition zur Digitalisierung, indem explizit die dringend ueberfaellige Regelung zum Umgang mit verwaisten und vergriffenen Werken gefordert wird, liest sich wie Hohn. Die schwarz-gelbe Koalition sollte endlich aufhoeren gute Vorschlaege zu blockieren und die notwendigen Anpassungen des Urheberrechts vornehmen. Die SPD hat dazu bereits vor ueber einem Jahr einen ausgewogenen Gesetzentwurf vorgelegt.
Bei der Digitalisierung geht es um die Zukunftsressourcen unserer Wissens- und Informationsgesellschaft, um kulturelle Inhalte wie Filme, Musik, Bilder und Buecher. Die SPD sieht daher den Bund in einer zentralen Verantwortung. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat das bislang nicht erkannt und gefaehrdet damit den Prozess der Digitalisierung.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur Expertenanhoerung im Ausschuss fuer Kultur und Medien und der abschliessenden Beratung der Antraege aller Fraktionen zum Stand der Umsetzung der Digitalisierung in Deutschland, erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Die Stellungnahmen der Digitalisierungsexperten haben gezeigt, dass die Bundesregierung vom richtigen Weg bei der Digitalisierung unseres kulturellen Erbes noch weit entfernt ist. Die Plenardebatte hat diesen Eindruck bestaetigt.
Die Digitalisierung bietet enorme Herausforderungen und Chancen fuer die Zugaenglichmachung und Sicherung von Kulturguetern. Die auf Einladung des Ausschusses angehoerten Experten bestaetigten dabei die Position der SPD-Fraktion, dass die Bundesregierung zu wenig unternimmt, um die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben.
Fuer besonders wichtig erachten wir die Entwicklung eines mit den Bundeslaendern abgestimmten Strategieplans, um zu entscheiden, welche Institution, welche Objekte mit welcher Prioritaet digitalisieren. Zu klaeren sind zudem viele technische Fragen, insbesondere bei der Standardisierung. Hier herrscht bislang grosse Unklarheit und Uneinigkeit. Die Bundesregierung versteckt sich hinter der Schaffung einer zentralen Infrastruktur, versaeumt es aber, die Versorgung mit digitalen Inhalten sicherzustellen. Daneben sind auch zentrale rechtliche Fragen ungeklaert.
Der Antrag der Regierungskoalition zur Digitalisierung, indem explizit die dringend ueberfaellige Regelung zum Umgang mit verwaisten und vergriffenen Werken gefordert wird, liest sich wie Hohn. Die schwarz-gelbe Koalition sollte endlich aufhoeren gute Vorschlaege zu blockieren und die notwendigen Anpassungen des Urheberrechts vornehmen. Die SPD hat dazu bereits vor ueber einem Jahr einen ausgewogenen Gesetzentwurf vorgelegt.
Bei der Digitalisierung geht es um die Zukunftsressourcen unserer Wissens- und Informationsgesellschaft, um kulturelle Inhalte wie Filme, Musik, Bilder und Buecher. Die SPD sieht daher den Bund in einer zentralen Verantwortung. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat das bislang nicht erkannt und gefaehrdet damit den Prozess der Digitalisierung.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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