Langfristige und ausreichende Finanzierung für Globalen Fonds sichern
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 27.01.2012
Pressemitteilung vom: 27.01.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Entwicklungsminister Dirk Niebel darf dem Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria die dringend benötigten Gelder nicht weiter vorenthalten", so Niema Movassat, Obmann im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern für die ...
[Die Linke. im Bundestag - 27.01.2012] Langfristige und ausreichende Finanzierung für Globalen Fonds sichern
"Entwicklungsminister Dirk Niebel darf dem Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria die dringend benötigten Gelder nicht weiter vorenthalten", so Niema Movassat, Obmann im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Globalen Fonds. Movassat weiter:
"Der Fonds hat unzählige Menschenleben gerettet. Er hat es verdient, dass Niebel endlich aufhört, seine Arbeit zu torpedieren, wo er nur kann. Statt dem Fonds wegen vereinzelter Korruptionsfälle, die zudem vollständig aufgeklärt worden sind, die Gelder zu kürzen, sollte der Minister angesichts der nachgewiesenen Vetternwirtschaft erstmal vor der eigenen Haustür kehren. So macht er sich endgültig unglaubwürdig.
Es ist längst überfällig, dass die Bundesregierung dem Globalen Fonds eine langfristige, zuverlässige und ausreichende Finanzierung zusagt. DIE LINKE fordert bereits seit Jahren einen eigenen Haushaltstitel für den Globalen Fonds und eine Aufstockung der Mittel von 200 Millionen auf 400 Millionen Euro im Jahr."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
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"Der Fonds hat unzählige Menschenleben gerettet. Er hat es verdient, dass Niebel endlich aufhört, seine Arbeit zu torpedieren, wo er nur kann. Statt dem Fonds wegen vereinzelter Korruptionsfälle, die zudem vollständig aufgeklärt worden sind, die Gelder zu kürzen, sollte der Minister angesichts der nachgewiesenen Vetternwirtschaft erstmal vor der eigenen Haustür kehren. So macht er sich endgültig unglaubwürdig.
Es ist längst überfällig, dass die Bundesregierung dem Globalen Fonds eine langfristige, zuverlässige und ausreichende Finanzierung zusagt. DIE LINKE fordert bereits seit Jahren einen eigenen Haushaltstitel für den Globalen Fonds und eine Aufstockung der Mittel von 200 Millionen auf 400 Millionen Euro im Jahr."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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