In Sorge um die Demokratie
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 30.01.2012
Pressemitteilung vom: 30.01.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Bundestags und von Landtagen der Partei DIE LINKE berieten heute in Berlin. Abschließend erklären sie: Wir erleben Entwicklungen, die uns mit demokratischer Sorge erfüllen. EU-Kommissare sollen frei ...
[Die Linke. im Bundestag - 30.01.2012] In Sorge um die Demokratie
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Bundestags und von Landtagen der Partei DIE LINKE berieten heute in Berlin. Abschließend erklären sie:
Wir erleben Entwicklungen, die uns mit demokratischer Sorge erfüllen.
EU-Kommissare sollen frei gewählte Parlamente ersetzen;
die Politik unterwirft sich einem Finanzmarkt-Diktat;
Oppositionsparteien werden geheimdienstlich überwacht;
Bürgerinnen und Bürger werden durch den Abbau von Datenschutz wie potentielle Kriminelle behandelt.
Eine wissenschaftliche Langzeitstudie über "Deutsche Zustände" diagnostiziert:
Die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nimmt zu.
Als Ursache benennen die Forscherinnen und Forscher um Prof. Dr. Heitmeyer:
Das Soziale wird ökonomisiert. Die wird Demokratie entleert. Die Solidarität schwindet.
Das alles spielt Rechtsextremisten und Verfassungsfeinden in die Hände.
Wir empfehlen dem nächsten Deutschen Bundestag eine Enquete-Kommission zur "Revitalisierung der Demokratie" einzusetzen.
Petra Pau, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-71095
Fax: +49 30 227-70095
petra.pau@bundestag.de
Wahlkreisbüro:
Henny-Porten-Str. 10 - 12
12627 Berlin
Telefon: +49 30 - 99 28 93 80
Fax: +49 30 - 99 28 93 81
petra.pau@wk.bundestag.de
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Bundestags und von Landtagen der Partei DIE LINKE berieten heute in Berlin. Abschließend erklären sie:
Wir erleben Entwicklungen, die uns mit demokratischer Sorge erfüllen.
EU-Kommissare sollen frei gewählte Parlamente ersetzen;
die Politik unterwirft sich einem Finanzmarkt-Diktat;
Oppositionsparteien werden geheimdienstlich überwacht;
Bürgerinnen und Bürger werden durch den Abbau von Datenschutz wie potentielle Kriminelle behandelt.
Eine wissenschaftliche Langzeitstudie über "Deutsche Zustände" diagnostiziert:
Die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nimmt zu.
Als Ursache benennen die Forscherinnen und Forscher um Prof. Dr. Heitmeyer:
Das Soziale wird ökonomisiert. Die wird Demokratie entleert. Die Solidarität schwindet.
Das alles spielt Rechtsextremisten und Verfassungsfeinden in die Hände.
Wir empfehlen dem nächsten Deutschen Bundestag eine Enquete-Kommission zur "Revitalisierung der Demokratie" einzusetzen.
Petra Pau, MdB
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
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