Guttenberg betreibt Imagepflege statt verantwortlicher Regierungsführung

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 24.01.2011
Pressemitteilung vom: 24.01.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Verteidigungsminister zu Guttenberg verwechselt nach wie vor Aufklärung mit Aktionismus und Information mit Schlagzeilenhascherei", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Maßnahmen des ...

[Die Linke. im Bundestag - 24.01.2011] Guttenberg betreibt Imagepflege statt verantwortlicher Regierungsführung


"Verteidigungsminister zu Guttenberg verwechselt nach wie vor Aufklärung mit Aktionismus und Information mit Schlagzeilenhascherei", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Maßnahmen des Verteidigungsministers in der Gorch-Fock-Affäre. Schäfer weiter:

"Wie schon bei der Aufarbeitung des Kundus-Vorfalls versucht Verteidigungsminister zu Guttenberg die öffentliche Aufmerksamkeit von seinem Führungsversagen abzulenken, indem er überraschende Positionswechsel vollzieht und Untergebene in die Feuerlinie schiebt. Das mag konsequent sein, aber nicht im Sinne verantwortlicher Regierungsführung, sondern nur im Sinne persönlicher Imagepflege.

Dass das Verteidigungsministerium nun in der Bundeswehr nach weiteren menschenunwürdigen Ritualen fahnden lässt, passt in dieses Bild. Klärungsbedürftiger allerdings wäre derzeit die grundsätzliche Frage, inwiefern die Fixierung auf Einsätze das Leitbild des Staatsbürgers in Uniform hinter das des willfährigen Kämpfers zurücktreten lässt und durch verstärkten Drill das Aufkommen solcher Rituale begünstigt."


F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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