Kanzlerin muss in Dresden Zivilcourage zeigen
- Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 02.02.2012
Pressemitteilung vom: 02.02.2012 von der Firma DIE LINKE aus Berlin
Kurzfassung: Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, übt scharfe Kritik an der Aufhebung der Immunität der Vorsitzenden der Linksfraktion im Hessischen Landtag, Janine Wissler und Willy van Ooyen wegen deren Teilnahme an den Dresdner Anti-Nazi-Protesten ...
[DIE LINKE - 02.02.2012] Kanzlerin muss in Dresden Zivilcourage zeigen
Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, übt scharfe Kritik an der Aufhebung der Immunität der Vorsitzenden der Linksfraktion im Hessischen Landtag, Janine Wissler und Willy van Ooyen wegen deren Teilnahme an den Dresdner Anti-Nazi-Protesten im Februar 2010. Lötzsch wirft CDU und FDP eine gezielte Diffamierung und Kriminalisierung des friedlichen Protests gegen rechts vor.
Die Aufhebung der Immunität von Janine Wissler und Willy van Ooyen ist ein Skandal. Die hessische Parlamentsmehrheit hat damit der Demokratie geschadet. Protest gegen Nazis ist nicht nur ein Grundrecht, sondern demokratische Pflicht. Willy van Ooyen und Janine Wissler haben unsere volle Solidarität, genauso wie alle anderen, die wegen ihres Protests gegen Nazis juristisch verfolgt werden. Der Zeitpunkt der Immunitätsaufhebung ist kein Zufall. In zwei Wochen werden wieder Tausende in Dresden gegen Nazis protestieren und gemeinsam den Nazi-Aufmarsch verhindern. Die Aufhebung der Immunität unserer hessischen Fraktionschefs zu diesem Zeitpunkt ist ganz eindeutig als Signal der Einschüchterung gedacht. So soll friedlicher Protest gegen rechts gezielt diffamiert und kriminalisiert werden. Wir erwarten dass die Kanzlerin mit ihrem Kabinett in Dresden dabei ist, wenn es darum geht Zivilcourage gegen Nazis zu zeigen.
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
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Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
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marion.heinrich@die-linke.de
Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, übt scharfe Kritik an der Aufhebung der Immunität der Vorsitzenden der Linksfraktion im Hessischen Landtag, Janine Wissler und Willy van Ooyen wegen deren Teilnahme an den Dresdner Anti-Nazi-Protesten im Februar 2010. Lötzsch wirft CDU und FDP eine gezielte Diffamierung und Kriminalisierung des friedlichen Protests gegen rechts vor.
Die Aufhebung der Immunität von Janine Wissler und Willy van Ooyen ist ein Skandal. Die hessische Parlamentsmehrheit hat damit der Demokratie geschadet. Protest gegen Nazis ist nicht nur ein Grundrecht, sondern demokratische Pflicht. Willy van Ooyen und Janine Wissler haben unsere volle Solidarität, genauso wie alle anderen, die wegen ihres Protests gegen Nazis juristisch verfolgt werden. Der Zeitpunkt der Immunitätsaufhebung ist kein Zufall. In zwei Wochen werden wieder Tausende in Dresden gegen Nazis protestieren und gemeinsam den Nazi-Aufmarsch verhindern. Die Aufhebung der Immunität unserer hessischen Fraktionschefs zu diesem Zeitpunkt ist ganz eindeutig als Signal der Einschüchterung gedacht. So soll friedlicher Protest gegen rechts gezielt diffamiert und kriminalisiert werden. Wir erwarten dass die Kanzlerin mit ihrem Kabinett in Dresden dabei ist, wenn es darum geht Zivilcourage gegen Nazis zu zeigen.
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Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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