Minister Voigtsberger fordert vom Bund mehr Mittel für Bahninfrastruktur
- Pressemitteilung der Firma Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW), 02.02.2012
Pressemitteilung vom: 02.02.2012 von der Firma Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW) aus Düsseldorf
Kurzfassung: Düsseldorf. Mehr Mittel vor allem für die Schienenprojekte in Nordrhein-Westfalen fordert Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger in einem Schreiben an seinen Amtskollegen im Bund. Voigtsberger an Ramsauer: "Die Investitionspolitik des Bundes bei ...
[Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW) - 02.02.2012] Minister Voigtsberger fordert vom Bund mehr Mittel für Bahninfrastruktur
Düsseldorf. Mehr Mittel vor allem für die Schienenprojekte in Nordrhein-Westfalen fordert Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger in einem Schreiben an seinen Amtskollegen im Bund.
Voigtsberger an Ramsauer: "Die Investitionspolitik des Bundes bei den Neu- und Ausbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen ist aus meiner Sicht unzureichend. Die in den letzten Jahren für unser Bundesland bereitgestellten Mittel stehen in keinem Verhältnis zu der verkehrlichen Bedeutung des Landes Nordrhein-Westfalen."
Voigtsberger begrüßte in seiner Stellungnahme zum Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) die Bereitstellung der Mittel in Höhe von 184,4 Millionen Euro für den Rhein-Ruhr-Express bei den "Prioritären Vorhaben". Der Minister mahnt aber dringend die Berücksichtigung der Ausbaustrecke Münster- Lünen an. Außerdem schreibt er: "Ich möchte Sie bitten, vor dem Hintergrund der schon weit fortgeschrittenen Planung des Rhein-Ruhr-Express, alsbald eine Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG für diese in Nordrhein-Westfalen so bedeutsame Maßnahme abzuschließen."
"Die jetzt unter dem Namen Infrastrukturbeschleunigungsprogramm von der Bundesregierung geplanten zusätzlichen Mittel von einer Milliarde Euro, von denen lediglich 100 Millionen Euro in die Schiene fließen, sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die wichtigen Infrastrukturprojekte in Nordrhein-Westfalen, beispielsweise der Rhein-Ruhr-Express, die Ausbaustrecke Münster-Lünen oder aber auch die Betuwe-Linie kommen seit Jahren nur schleppend voran."
Ansprechpartner Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jürgensplatz 1
40219 Düsseldorf
Telefon: (0211) 3843-1022
Fax: (0211) 3843-9005
Düsseldorf. Mehr Mittel vor allem für die Schienenprojekte in Nordrhein-Westfalen fordert Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger in einem Schreiben an seinen Amtskollegen im Bund.
Voigtsberger an Ramsauer: "Die Investitionspolitik des Bundes bei den Neu- und Ausbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen ist aus meiner Sicht unzureichend. Die in den letzten Jahren für unser Bundesland bereitgestellten Mittel stehen in keinem Verhältnis zu der verkehrlichen Bedeutung des Landes Nordrhein-Westfalen."
Voigtsberger begrüßte in seiner Stellungnahme zum Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) die Bereitstellung der Mittel in Höhe von 184,4 Millionen Euro für den Rhein-Ruhr-Express bei den "Prioritären Vorhaben". Der Minister mahnt aber dringend die Berücksichtigung der Ausbaustrecke Münster- Lünen an. Außerdem schreibt er: "Ich möchte Sie bitten, vor dem Hintergrund der schon weit fortgeschrittenen Planung des Rhein-Ruhr-Express, alsbald eine Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG für diese in Nordrhein-Westfalen so bedeutsame Maßnahme abzuschließen."
"Die jetzt unter dem Namen Infrastrukturbeschleunigungsprogramm von der Bundesregierung geplanten zusätzlichen Mittel von einer Milliarde Euro, von denen lediglich 100 Millionen Euro in die Schiene fließen, sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die wichtigen Infrastrukturprojekte in Nordrhein-Westfalen, beispielsweise der Rhein-Ruhr-Express, die Ausbaustrecke Münster-Lünen oder aber auch die Betuwe-Linie kommen seit Jahren nur schleppend voran."
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Das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie (MWME) Nordrhein-Westfalen hat die Aufgabe, das Wirtschaftswachstum im Land zu stärken, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und die Rahmenbedingungen für zukunftssichere neue Arbeitsplätze zu verbessern.
Dabei richtet es den Blick stärker auf den Mittelstand und auf Existenzgründerinnen und -gründer. Denn gerade die kleinen und mittleren Unternehmen sind die Job-Motoren, die notwendig sind, damit sich auf dem Arbeitsmarkt endlich etwas zum Besseren bewegt. Für Existenzgründerinnen und -gründer sollen die Hilfsangebote verbessert sowie Hemmnisse für Kreativität und Innovationsbereitschaft beseitigt werden. Dabei setzt das Wirtschaftsministerium auf den Wettbewerb der Regionen im Lande. Regionen, die sich mit zukunftsträchtigen Projekten mit hohem Wachstumspotential um Fördermittel bewerben, werden wir vorrangig fördern. Die Energiepolitik des Ministeriums orientiert sich an den Zielen Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit .
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Dabei richtet es den Blick stärker auf den Mittelstand und auf Existenzgründerinnen und -gründer. Denn gerade die kleinen und mittleren Unternehmen sind die Job-Motoren, die notwendig sind, damit sich auf dem Arbeitsmarkt endlich etwas zum Besseren bewegt. Für Existenzgründerinnen und -gründer sollen die Hilfsangebote verbessert sowie Hemmnisse für Kreativität und Innovationsbereitschaft beseitigt werden. Dabei setzt das Wirtschaftsministerium auf den Wettbewerb der Regionen im Lande. Regionen, die sich mit zukunftsträchtigen Projekten mit hohem Wachstumspotential um Fördermittel bewerben, werden wir vorrangig fördern. Die Energiepolitik des Ministeriums orientiert sich an den Zielen Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit .
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