CDU und FDP verhindern Debatte um Äußerungen von Erika Steinbach
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 02.02.2012
Pressemitteilung vom: 02.02.2012 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: GRÜNE: Distanzierung ist notwendig Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert CDU und FDP dafür, dass sie sich heute nicht von den aktuellen unsäglichen Äußerungen von Erika Steinbach (CDU) distanziert haben. Die Linksfraktion ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 02.02.2012] CDU und FDP verhindern Debatte um Äußerungen von Erika Steinbach
GRÜNE: Distanzierung ist notwendig
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert CDU und FDP dafür, dass sie sich heute nicht von den aktuellen unsäglichen Äußerungen von Erika Steinbach (CDU) distanziert haben. Die Linksfraktion hatte beantragt, die Äußerungen von Steinbach heute im Plenum des Hessischen Landtags zu debattieren. Erika Steinbach hatte die NSDAP auf Twitter als "linke Partei" bezeichnet. CDU und FDP haben mit ihrer Mehrheit verhindert, dass dieser Antrag debattiert wird.
"Diese unglaubliche Entgleisung der CDU-Abgeordneten ist nicht tragbar. Anstatt sich klar und deutlich davon zu distanzieren, vertagen CDU und FDP das Thema auf die kommende Plenarsitzung, in der Hoffnung, dass sich die Empörung bis dahin gelegt hat. CDU und FDP müssen klare Trennlinien zu solchen Äußerungen ziehen", so der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.
Selbst auf das Entgegenkommen anderer Fraktionen, die Redezeit für ihre Tagesordnungspunkte zu reduzieren, um eine Debatte über die Äußerungen von Frau Steinbach ohne Verlängerung der Sitzungdauer zu ermöglichen, sind CDU und FDP nicht eingegangen. "Der gesamte Vorgang zeigt einmal mehr, wie abgewirtschaftet und verbraucht CDU und FDP in Hessen sind".
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
GRÜNE: Distanzierung ist notwendig
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert CDU und FDP dafür, dass sie sich heute nicht von den aktuellen unsäglichen Äußerungen von Erika Steinbach (CDU) distanziert haben. Die Linksfraktion hatte beantragt, die Äußerungen von Steinbach heute im Plenum des Hessischen Landtags zu debattieren. Erika Steinbach hatte die NSDAP auf Twitter als "linke Partei" bezeichnet. CDU und FDP haben mit ihrer Mehrheit verhindert, dass dieser Antrag debattiert wird.
"Diese unglaubliche Entgleisung der CDU-Abgeordneten ist nicht tragbar. Anstatt sich klar und deutlich davon zu distanzieren, vertagen CDU und FDP das Thema auf die kommende Plenarsitzung, in der Hoffnung, dass sich die Empörung bis dahin gelegt hat. CDU und FDP müssen klare Trennlinien zu solchen Äußerungen ziehen", so der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.
Selbst auf das Entgegenkommen anderer Fraktionen, die Redezeit für ihre Tagesordnungspunkte zu reduzieren, um eine Debatte über die Äußerungen von Frau Steinbach ohne Verlängerung der Sitzungdauer zu ermöglichen, sind CDU und FDP nicht eingegangen. "Der gesamte Vorgang zeigt einmal mehr, wie abgewirtschaftet und verbraucht CDU und FDP in Hessen sind".
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Über Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag:
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Pressemeldung "CDU und FDP verhindern Debatte um Äußerungen von Erika Steinbach" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "CDU und FDP verhindern Debatte um Äußerungen von Erika Steinbach" ist Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag.