Kulturstaatsminister setzt die richtigen Akzente beim Schutz geistigen Eigentums
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 02.12.2010
Pressemitteilung vom: 02.12.2010 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat diese Woche ein 12-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter veröffentlicht. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang ...
[CDU/CSU-Fraktion - 02.12.2010] Kulturstaatsminister setzt die richtigen Akzente beim Schutz geistigen Eigentums
Der Urheber ist und bleibt für uns der Mittelpunkt des Urheberrechts
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat diese Woche ein 12-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter veröffentlicht. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Börnstrup) und der zuständige Berichterstatter, Ansgar Heveling:
"Der Urheber ist und bleibt für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Mittelpunkt des Urheberrechts. Auch in der digitalen Gesellschaft müssen Kreative mit ihrer geistigen Arbeit Geld verdienen können und vor allem selbst entscheiden dürfen, was mit ihren Werken geschieht. Das Urheberrecht ist nicht nur ein Ausfluss des Grundrechts auf Eigentum. Es ist vor allem auch Ausdruck ihrer Persönlichkeit. Diese ideelle Dimension hat der Kulturstaatsminister auf der Grundlage des Koalitionsvertrages zu Recht betont. Wenn wir das hohe kulturelle Niveau in Deutschland halten und noch weiter verbessern wollen, dann muss die Politik nicht nur den Wert des geistigen Eigentums betonen, sondern auch den richtigen Rechtsrahmen für die Urheber schaffen. Dazu gehören richtigerweise das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, um die Journalisten besser zu stellen, sowie auch ein Warnhinweismodell und mehr Verantwortung für die Internetprovider. Der Kulturstaatsminister setzt hier eindeutig die richtigen Akzente. Damit Literatur, Musik, Kunst und Wissenschaft aber auch für alle Interessierten zugänglich sind, brauchen wir auch Rechtssicherheit. Hier leisten die Verwertungsgesellschaften einen wertvollen Beitrag, denn sie stellen sicher, dass es einen einheitlichen Ansprechpartner für den Rechteerwerb gibt. Daher ist es konsequent, dass verwaiste und vergriffene Werke in Zukunft gegen eine angemessene Vergütung durch die Verwertungsgesellschaften lizenziert werden können. Bei der anstehenden Harmonisierung der Regeln für Verwertungsgesellschaften in Europa erwarten wir, dass sich auch alle anderen Mitglieder der Bundesregierung für eine Übernahme unseres bewährten Systems einsetzen." Hintergrund: Derzeit wird im Bundesjustizministerium das dritte Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, der so genannte "3. Korb", erarbeitet. Gleichzeitig beschäftigt sich im Bundestag eine Projektgruppe der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" mit dem Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft. Auch auf europäischer Ebene will die Kommission im Rahmen der europäischen Agenda 2020 einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt schaffen und dazu das Urheberrecht und dessen Schutz weiter harmonisieren.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto: fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Der Urheber ist und bleibt für uns der Mittelpunkt des Urheberrechts
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat diese Woche ein 12-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter veröffentlicht. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Börnstrup) und der zuständige Berichterstatter, Ansgar Heveling:
"Der Urheber ist und bleibt für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Mittelpunkt des Urheberrechts. Auch in der digitalen Gesellschaft müssen Kreative mit ihrer geistigen Arbeit Geld verdienen können und vor allem selbst entscheiden dürfen, was mit ihren Werken geschieht. Das Urheberrecht ist nicht nur ein Ausfluss des Grundrechts auf Eigentum. Es ist vor allem auch Ausdruck ihrer Persönlichkeit. Diese ideelle Dimension hat der Kulturstaatsminister auf der Grundlage des Koalitionsvertrages zu Recht betont. Wenn wir das hohe kulturelle Niveau in Deutschland halten und noch weiter verbessern wollen, dann muss die Politik nicht nur den Wert des geistigen Eigentums betonen, sondern auch den richtigen Rechtsrahmen für die Urheber schaffen. Dazu gehören richtigerweise das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, um die Journalisten besser zu stellen, sowie auch ein Warnhinweismodell und mehr Verantwortung für die Internetprovider. Der Kulturstaatsminister setzt hier eindeutig die richtigen Akzente. Damit Literatur, Musik, Kunst und Wissenschaft aber auch für alle Interessierten zugänglich sind, brauchen wir auch Rechtssicherheit. Hier leisten die Verwertungsgesellschaften einen wertvollen Beitrag, denn sie stellen sicher, dass es einen einheitlichen Ansprechpartner für den Rechteerwerb gibt. Daher ist es konsequent, dass verwaiste und vergriffene Werke in Zukunft gegen eine angemessene Vergütung durch die Verwertungsgesellschaften lizenziert werden können. Bei der anstehenden Harmonisierung der Regeln für Verwertungsgesellschaften in Europa erwarten wir, dass sich auch alle anderen Mitglieder der Bundesregierung für eine Übernahme unseres bewährten Systems einsetzen." Hintergrund: Derzeit wird im Bundesjustizministerium das dritte Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, der so genannte "3. Korb", erarbeitet. Gleichzeitig beschäftigt sich im Bundestag eine Projektgruppe der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" mit dem Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft. Auch auf europäischer Ebene will die Kommission im Rahmen der europäischen Agenda 2020 einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt schaffen und dazu das Urheberrecht und dessen Schutz weiter harmonisieren.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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