SPD-Bundestagsfraktion fordert grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 06.02.2012
Pressemitteilung vom: 06.02.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum Werkstattgespraech "Reform der Bundesverkehrswegeplanung" erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der verkehrspolitische Sprecher Soeren Bartol: Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschlaege fuer ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 06.02.2012] SPD-Bundestagsfraktion fordert grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung
Zum Werkstattgespraech "Reform der Bundesverkehrswegeplanung"
erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der verkehrspolitische Sprecher Soeren Bartol:
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschlaege fuer eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgespraechs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Laendern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzuloesen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und buergernaeher zu gestalten.
Wir wollen weg von der bisherigen intransparenten und oft willkuerlich erscheinenden Planung der Verkehrswege. Eine moderne Planung muss verkehrstraegeruebergreifend erfolgen.
Statt einer isolierten Betrachtung einzelner Projekte muss das verlaessliche Funktionieren des Verkehrsnetzes als Ganzes im Mittelpunkt stehen. Eine klare Prioritaet soll deshalb bei der Beseitigung von Engpaessen und dem Ausbau hoch belasteter Hauptachsen und Knotenpunkte liegen. Hierfuer soll ein "Nationales Verkehrswegeprogramm" aufgelegt werden, mit dem ueberregional bedeutsame Projekte mit hohem verkehrlichem und wirtschaftlichem Nutzen vorrangig realisiert werden.
Gleichzeitig sollen Laender und Kommunen bei Bundesverkehrsprojekten mehr Gestaltungsspielraeume erhalten. So sollen etwa die genauen Trassen kuenftig mit Beteiligung der Buergerinnen und Buerger vor Ort festgelegt werden.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum Werkstattgespraech "Reform der Bundesverkehrswegeplanung"
erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der verkehrspolitische Sprecher Soeren Bartol:
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschlaege fuer eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgespraechs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Laendern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzuloesen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und buergernaeher zu gestalten.
Wir wollen weg von der bisherigen intransparenten und oft willkuerlich erscheinenden Planung der Verkehrswege. Eine moderne Planung muss verkehrstraegeruebergreifend erfolgen.
Statt einer isolierten Betrachtung einzelner Projekte muss das verlaessliche Funktionieren des Verkehrsnetzes als Ganzes im Mittelpunkt stehen. Eine klare Prioritaet soll deshalb bei der Beseitigung von Engpaessen und dem Ausbau hoch belasteter Hauptachsen und Knotenpunkte liegen. Hierfuer soll ein "Nationales Verkehrswegeprogramm" aufgelegt werden, mit dem ueberregional bedeutsame Projekte mit hohem verkehrlichem und wirtschaftlichem Nutzen vorrangig realisiert werden.
Gleichzeitig sollen Laender und Kommunen bei Bundesverkehrsprojekten mehr Gestaltungsspielraeume erhalten. So sollen etwa die genauen Trassen kuenftig mit Beteiligung der Buergerinnen und Buerger vor Ort festgelegt werden.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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