Programmarbeit für Jedermann auf chancen-fuer-morgen.de (06.02.2012)

  • Pressemitteilung der Firma FDP, 06.02.2012
Pressemitteilung vom: 06.02.2012 von der Firma FDP aus Berlin

Kurzfassung: Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Die Diskussion zum neuen Grundsatzprogramm "Verantwortung für die Freiheit – Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft" geht in die entscheidende Phase. Durch ...

[FDP - 06.02.2012] Programmarbeit für Jedermann auf chancen-fuer-morgen.de (06.02.2012)


Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:

Die Diskussion zum neuen Grundsatzprogramm "Verantwortung für die Freiheit – Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft" geht in die entscheidende Phase. Durch die Grundsatzwerkstätten, viele Veranstaltungen der Gliederungen im ganzen Land, zahlreiche lokale Arbeitskreise, Programmforen, Umfragen unter Parteifreunden und über die eingesendeten Beiträge haben sich bislang schon über 5000 Parteifreunde direkt an der Debatte beteiligt. In der Schlussphase der Grundsatzdebatte will die FDP noch einmal jeden interessierten Liberalen an der Beratung der Grundsätze beteiligen und die Freiheitsthesen der Grundsatzkommission auf selbstorganisierten Veranstaltungen der Orts-, Kreis-, Bezirks- und Landesverbände diskutieren.

Unter

www.chancen-fuer-morgen.de

stehen die Freiheitsthesen der Grundsatzkommission ab heute selbstverständlich auch online zur Diskussion. Die Programmarbeit für Jedermann ist seit mehr als zehn Jahren unverzichtbarer Bestandteil liberaler Programmdebatten. Zur Bundestagswahl 2002 war die FDP die erste Partei, die ihr Wahlprogramm online zur Diskussion gestellt und damit Pionierarbeit für mehr Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter geleistet hat.

Um eingegangene Reaktionen zu besprechen und die Freiheitsthesen weiterzuentwickeln, trifft sich die Grundsatzkommission am 12. März zu ihrer nächsten Sitzung. Am 19. März 2012 ist der Entwurf der Freiheitsthesen Gegenstand der Bundesvorstandssitzung, wo er als Leitantrag des Bundesvorstandes für den Parteitag verabschiedet wird. Am 21. und 22. April 2012 wird der Leitantrag des Bundesvorstandes zum neuen Grundsatzprogramm auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe beraten und verabschiedet.

Die Freiheitsthesen zeigen die großen Linien eines liberalen Programms, das die Freiheit des Einzelnen konsequent zu Grund und Grenze liberaler Politik macht. Der Entwurf macht deutlich, dass Fortschritt Wachstum und nachhaltige Entwicklung braucht. Er skizziert den ermutigenden Sozialstaat, der Chancen für die selbstbestimmte Entfaltung des Einzelnen schafft. Er beschreibt die Herausforderungen von Rechtsstaat, Demokratie und Sozialer Marktwirtschaft, die der Souveränität der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet sind. Er zeigt die Perspektive Deutschlands in Europa und der Welt auf. Zudem grenzt er die FDP in Haltung und Anspruch klar von allen anderen politischen Kräften ab. Die Botschaft des Entwurfs lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Liberale sind davon überzeugt, dass die Chancen einer besseren Zukunft nur dort entstehen, wo Menschen sich in Freiheit entfalten können.


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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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