Deutsche Öffentlichkeit wird erneut beteiligt Stellungnahmen zum Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms bis zum 27. Februar möglich

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), 06.02.2012
Pressemitteilung vom: 06.02.2012 von der Firma Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) aus Berlin

Kurzfassung: Die deutsche Öffentlichkeit und die deutschen Behörden haben ab heute nochmals die Möglichkeit, zum Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen können in deutscher Sprache bis zum 27. Februar beim ...

[Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) - 06.02.2012] Deutsche Öffentlichkeit wird erneut beteiligt Stellungnahmen zum Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms bis zum 27. Februar möglich


Die deutsche Öffentlichkeit und die deutschen Behörden haben ab heute nochmals die Möglichkeit, zum Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen können in deutscher Sprache bis zum 27. Februar beim Wirtschaftsministerium in Polen abgegeben werden. Die erneute Beteiligung wird aufgrund einer Änderung der Dokumentation zum Strategischen Umweltprüfungsverfahren (SUP-Verfahren) durchgeführt. Die deutsche Öffentlichkeit konnte bereits vom 5. Oktober 2011 bis zum 4.Januar 2012 zum Entwurf Stellungnahmen abgeben.

Die Republik Polen plant auf der Grundlage des Programmentwurfs die Kernenergienutzung zum Zecke der Stromerzeugung. Mit der Übersendung überarbeiteter Unterlagen Anfang Januar 2012 wird die Dokumentation insbesondere durch die Aufnahme des Standortes G
#261;ski als weiterer möglicher Standort für den Bau eines neuen Kernkraftwerkes in Polen ergänzt. G
#261;ski liegt an der Ostsee in der Wojewodschaft Westpommern. Das Bundesumweltministerium erklärte gegenüber der zuständigen polnischen Behörde, dass aufgrund der Programmänderung eine erneute deutsche Beteiligung an dem grenzüberschreitenden Verfahren erfolgen wird.

Die von der polnischen Behörde zur Änderung des polnischen Kernenergieprogrammentwurfs sowie der Dokumentation zum Strategischen Umweltprüfungsverfahren übersandten verfahrensrelevanten Unterlagen stehen auf der Internetseite des Bundesumweltzministeriums als Download zur Verfügung.

Stellungnahmen bzw. Eingaben können die deutsche Öffentlichkeit und die deutschen Behörden in deutscher Sprache bis zum 27. Februar 2012 unmittelbar bei der zuständigen polnischen Behörde einreichen (Frau Unterstaatssekretärin Hanna Trojanowska, Regierungsbevollmächtigte für Kernkraft in Polen, Wirtschaftsministerium der Republik Polen, Plac Trzech Krzy
#380;y 3/5, 00-507 Warszawa, Polen).


Hrsg: BMU-Pressereferat, Stresemannstraße 128-130, 10117 Berlin
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Über Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU):
Das Ministerium, dessen erster Dienstsitz auf Beschluss des Deutschen Bundestages Bonn ist, beschäftigt dort sowie an seinem zweiten Dienstsitz Berlin in sechs Abteilungen rund 814 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Zum Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums gehören außerdem drei Bundesämter mit zusammen mehr als 2.151 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern:
das Umweltbundesamt, das Bundesamt für Naturschutz sowie das Bundesamt für Strahlenschutz. Darüber hinaus wird das Ministerium in Form von Gutachten und Stellungnahmen von mehreren unabhängigen Sachverständigengremien beraten.
Die wichtigsten Beratungsgremien sind der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen und der Wissenschaftliche Beirat Globale Umweltveränderungen.

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