Bundesministerin Aigner und BITKOM: Mobiles Internet erhöht die Anforderungen an den Datenschutz

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 07.02.2012
Pressemitteilung vom: 07.02.2012 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin

Kurzfassung: Gemeinsame Konferenz von BMELV und BITKOM "Mobiles Internet: Ja, sicher! – Smartphones, Apps Co" Am "Safer Internet Day" haben Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner und BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf die Bedeutung des Datenschutzes beim ...

[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 07.02.2012] Bundesministerin Aigner und BITKOM: Mobiles Internet erhöht die Anforderungen an den Datenschutz


Gemeinsame Konferenz von BMELV und BITKOM "Mobiles Internet: Ja, sicher! – Smartphones, Apps
Co"

Am "Safer Internet Day" haben Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner und BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf die Bedeutung des Datenschutzes beim mobilen Internet hervorgehoben: "Es ist praktisch, unterwegs im Internet surfen und überall E-Mails abrufen zu können – aber auch auf Smartphones und Tablet-PCs darf der Schutz persönlicher Daten nicht zu kurz kommen." Ministerin Aigner sagte in Berlin: "Die Verbraucher erwarten zu Recht, dass das Schutzniveau bei mobilen Diensten und Geräten genauso hoch ist wie bei stationären Endgeräten. Ich sehe hier eine der wichtigsten Herausforderungen für die Zukunft. Die Sicherheitsstandards müssen mit der technologischen Entwicklung Schritt halten. Dazu gehören auch datenschutzfreundliche Voreinstellungen von Smartphones."

"Wenn immer mehr Geräte und Online-Dienste mobil vernetzt sind, steigen die Anforderungen an Datenschutz und Aufklärung", sagte auch BITKOM-Präsident Prof. Kempf. Vier von fünf Internetnutzern veröffentlichen oder speichern Daten im Web, ergab eine neue repräsentative Umfrage im Auftrag des BITKOM. Eine Mehrheit der Nutzer (63 Prozent) glaubt, das Thema Datenschutz werde "eher unterschätzt". "Deshalb raten wir Anbietern zu Transparenz. Nur so entsteht Vertrauen", sagte Kempf. Datenschutz ist BITKOM zufolge bereits in vielen Firmen Chefsache: Branchenübergreifend ist bei 41 Prozent die Zuständigkeit in der Geschäftsführung angesiedelt, in 33 Prozent der Fälle bei einem Bereichsleiter und in jedem vierten Unternehmen (25 Prozent) bei einer Fachabteilung. In der ITK-Branche ist der Datenschutz sogar zu 68 Prozent innerhalb der Geschäftsführung verankert.

Anlässlich des "Safer Internet Day" haben das Bundesverbraucherministerium und der Hightechverband BITKOM am 7. Februar 2012 zur Konferenz "Mobiles Internet? Ja, sicher!" in Berlin eingeladen. Mehr als 250 Experten aus Wirtschaft, Politik und Verbraucherschutz diskutieren bei dem 5. Kongress zum "Safer Internet Day" vor allem über Datenschutz und Sicherheit auf Smartphones. Inzwischen sind laut BITKOM 43 Prozent aller in Deutschland verkauften Handys Smartphones, also internetfähige Multimedia-Telefone. Sehr beliebt sind Mini-Programme, so genannte Apps, die auf den Geräten installiert werden können – vom Chatprogramm bis zur Fahrplanauskunft. Mehr als 15 Millionen Handybesitzer nutzen Apps, im Schnitt sind 17 Programme pro Gerät installiert. "Bei Smartphones und Apps sollten Verbraucher so sorgfältig auf Ihren Schutz achten wie am PC", sagte Kempf. Der BITKOM-Präsident rät, etwa auf vertrauenswürdige Quellen von Downloads zu achten und Datenschutzerklärungen gründlich zu lesen. Unternehmen ihrerseits könnten mit verständlichen Formulierungen dazu beitragen, dass die Anwender sich auch auf mobilen Geräten mit den Regelungen auseinandersetzen. Unabhängig von den Endgeräten lesen bislang 30 Prozent der Anwender nie Datenschutzerklärungen, weitere 49 Prozent nur selten oder manchmal.

Nach der neuen BITKOM-Erhebung haben rund 43 Millionen Bundesbürger ein persönliches Online-Profil, das sind 80 Prozent der Internetnutzer. Die meisten Onliner (72 Prozent) veröffentlichen ihre persönlichen Angaben, Fotos oder Interessen in einem sozialen Netzwerk. 16 Prozent präsentieren sich in einer Singlebörse, 13 Prozent auf einer privaten Homepage.

Aigner betonte vor diesem Hintergrund die Bedeutung der aktuellen Initiative der EU-Kommission für einen einheitlichen Datenschutz in Europa: "Datenschutz ist ein grenzübergreifendes Thema. Wir brauchen europaweit ein möglichst hohes Datenschutzniveau, das den deutschen Standard erreicht. Dabei muss der Schutz der persönlichen Daten der Verbraucher gewährleistet sein – unabhängig davon, in welchem EU-Land sie leben oder in welchem Land die Unternehmen, die ihre Daten verarbeiten, ihren Sitz haben." Die zersplitterte Rechtslage in Europa habe bisher dazu geführt, dass sich einzelne Unternehmen bevorzugt in einem EU-Land mit einem niedrigeren Datenschutzniveau als in Deutschland niederlassen. "Ich bin für einen einheitlichen Datenschutz in Europa. Ich setze mich außerdem dafür ein, dass dieses Schutzniveau für alle Unternehmen gilt, die sich an den europäischen Markt richten, auch wenn sie keinen Sitz in der EU haben."

BITKOM-Präsident Prof. Kempf sagte: "Das Internet macht nicht an deutschen oder europäischen Grenzen Halt. Deshalb sollten wir den Datenschutz auch international harmonisieren und einen Dialog mit der Politik und Anbietern außerhalb der EU führen. Innerhalb der EU brauchen wir vor allem eine Modernisierung des Datenschutzrechts. Die Regeln müssen so gestaltet sein, dass Datenmissbrauch verhindert und gleichzeitig die Bedienungsfreundlichkeit von Internetdiensten gewährleistet bleibt."

Weitere Informationen zum Kongress "Mobiles Internet? Ja, sicher!" gibt es im Internet unter www.bmelv.bund.de. Für Verbraucher haben das Bundesverbraucherministerium und der BITKOM gemeinsam mit weiteren Partnern Tipps zur sicheren Smartphone-Nutzung zusammengestellt. Das Informationsblatt "Mobile Sicherheit – Ortung – Datenschutz" ist unter www.bmelv.de/Flyer-Mobile-Sicherheit kostenfrei verfügbar. Zudem bietet BITKOM ab sofort einen Online-Kurs zum Datenschutz an – mit einem Kapitel zu Smartphones. Das E-Learning-Angebot ist unter www.bitkom.org/datenschutz zugänglich.


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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.

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