Erfolg der weltweiten Kampagnen für Finanztransaktionssteuer

  • Pressemitteilung der Firma Attac Deutschland, 25.01.2011
Pressemitteilung vom: 25.01.2011 von der Firma Attac Deutschland aus Frankfurt/M

Kurzfassung: Sarkozy hebt richtige Themen auf internationale Agenda Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wertet die gestrige Ankündigung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, sich während seiner G8- und G20-Präsidentschaft für die ...

[Attac Deutschland - 25.01.2011] Erfolg der weltweiten Kampagnen für Finanztransaktionssteuer


Sarkozy hebt richtige Themen auf internationale Agenda

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wertet die gestrige Ankündigung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, sich während seiner G8- und G20-Präsidentschaft für die Durchsetzung einer internationalen Finanztransaktionssteuer (FTS) einzusetzen, als Erfolg der weltweiten Kampagnen zur Regulierung der Kapitalmärkte. Die deutsche von Attac mit getragene Kampagne "Steuer gegen Armut" habe zudem bewirkt, dass die Bundesregierung Sarkozy bei diesem Bemühen öffentlich unterstütze. "Aber damit aus Ankündigungen endlich Taten werden, und die EU- und G20-Länder doch noch richtige Lehren aus der Finanz- und Wirtschaftskrise ziehen, ist weiter starker öffentlicher Druck nötig", sagte Detlev von Larcher, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis sowie in der Steuerungsgruppe der Kampagne "Steuer gegen Armut".

Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen, Attac-Ländernetzwerke sowie soziale Bewegungen weltweit haben daher vereinbart, durch öffentliche Briefe, Online-Petitionen und Aktionen ihre Regierungen aufzufordern, sich für eine echte Regulierung der Finanzmärkte einsetzen. So sammeln europäische Organisationen derzeit Unterschriften unter einen offenen Brief an Nicolas Sarkozy. Für den 17. Februar ist zudem ein globaler Aktionstag geplant, an dem Bürgerinnen und Bürger unter anderem die Botschaften von Spanien, Holland, Schweden und Großbritannien besuchen werden, um die Regierungen dieser Länder für die FTS zu gewinnen. Detlev von Larcher: "Ausreden gelten nicht. Europa muss mit der Einführung der Finanztransaktionssteuer vorangehen, falls sie unter den G20-Ländern nicht durchsetzbar ist."

Als positiv wertete Attac, dass der französische Präsident von der Notwendigkeit spricht, eine neue Währungsordnung zu schaffen und die Spekulation mit Nahrungsmitteln zu bekämpfen. "Es ist zu hoffen, dass Sarkozy sich mit dieser Agenda nicht nur für die nächste Präsidentenwahl in Frankreich profilieren will", sagte Detlev von Larcher. "Attac hat zu allen von ihm angesprochenen Themen konkrete Konzepte entwickelt, die sich die Staats- und Regierungschefs der G20 zu eigen machen sollten."

Beim am 6. Februar beginnenden Weltsozialforum in Dakar, an dem auch Vertreterinnen und Vertreter von Attac Deutschland teilnehmen werden, sind die von Sarkozy angesprochenen Themen ebenfalls ein wichtiger Teil der Debatte.

Die Kampagne "Steuer gegen Armut" wird von der Nürnberger Jesuitenmission, Attac, dem Deutschen Gewerkschaftsbund, den Nichtregierungsorganisationen WEED und Oxfam, Kirchen, Banken und 70 weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen getragen.


Im Internet:
* Attac-Seite zur Finanztransaktionssteuer:
http://www.attac.de/finanztransaktionssteuer/

* Seite der Kampagne "Steuer gegen Armut":
http://www.steuer-gegen-armut.org/

Für Rückfragen:
* Detlev von Larcher, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0160) 9370 8007


Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland

Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
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Mail: presse@attac.de,Fax: 069/900 281-99

Über Attac Deutschland:
Attac - die französische Abkürzung für “Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen” – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.
Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.
Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.

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