Finanzierung der Feuerwehren
- Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 07.02.2012
Pressemitteilung vom: 07.02.2012 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München
Kurzfassung: Innenminister Joachim Herrmann: Wir planen langfristig für die Zukunft der bayerischen Feuerwehren – Seriöse Finanzierung ist dafür die Voraussetzung "Das Bayerische Innenministerium plant für die Zukunft der Feuerwehren im Freistaat ...
[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 07.02.2012] Finanzierung der Feuerwehren
Innenminister Joachim Herrmann: Wir planen langfristig für die Zukunft der bayerischen Feuerwehren – Seriöse Finanzierung ist dafür die Voraussetzung
"Das Bayerische Innenministerium plant für die Zukunft der Feuerwehren im Freistaat langfristig, solide und auch nicht auf Pump." Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die SPD-Abgeordnete Schmitt-Bussinger hingewiesen. "Wie aus der Beantwortung der Landtagsanfrage für Frau Schmitt-Bussinger erkennbar ist, sind größere Baumaßnahmen - in einem ersten Schritt bis 2018, aber auch darüber hinaus - bei den Staatlichen Feuerwehrschulen geplant", so Herrmann. "Wir wollen die Feuerwehrschulen modernisieren und ausbauen, wir wollen das Schulungsangebot für die Feuerwehrdienstleistenden in Bayern aktualisieren und erweitern. Das gehört zum Gesamtprojekt ''Zukunft der Staatlichen Feuerwehrschulen'', die wir alle drei gleichmäßig fortentwickeln werden. Dieses Projekt treiben wir bereits seit längerem in enger Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband voran. Diese langfristige Planung muss auch Frau Schmitt-Bussinger seit einiger Zeit bekannt sein, weil das Innenministerium bereits im Sommer 2010 im Landtag einen Zwischenbericht zu dem Projekt abgegeben hat."
Wie jeder private Bauherr habe auch das Innenministerium für die umfangreichen Baumaßnahmen entstandene Haushaltsreste angespart. Die ersten Ausbaumaßnahmen seien bereits eingeleitet worden, so unter anderem der Neubau eines Hafens und die Sanierung des Brandübungshauses in Würzburg sowie die Sanierung der Übungshalle in Regensburg. In einem weiteren Schritt sollen an der Staatlichen Feuerwehrschule Würzburg die Baumaßnahmen für Übungshalle und Übungsfreianlagen begonnen werden. Für den hierfür erforderlichen Grundstückserwerb liege nunmehr die Zustimmung des Haushaltsausschusses vor, in Kürze werde der Notartermin stattfinden.
Herrmann: "Auch für die Ausbildung insbesondere der Feuerwehrführungsdienstgrade hat sich der Freistaat in den letzten 10 Jahren mit rund 140 Millionen Euro engagiert. Für die drei Staatlichen Feuerwehrschulen haben wir bereits im Doppelhaushalt 2011/2012 15 neue Stellen freigeschaufelt." Zudem seien im laufenden Doppelhaushalt 2011/2012 25 neue Stellen für Lehrkräfte geschaffen worden, die die Vermittlung des erforderlichen Lehrgangsangebots sicherstellen sollen. "Alle Stellen werden aus dem Feuerschutzsteueraufkommen finanziert", so der bayerische Innenminister. "Darüber hinaus wurden die Zuwendungsrichtlinien bereits zum 1. Januar 2012 maßgeblich verbessert." So wurden zum einen die Förderfestbeträge bei der Fahrzeugbeschaffung um zehn Prozent erhöht. Auch mit der Förderung neuer Fahrzeugtypen, dem Wegfall der bisher vorgesehenen Kontingentierung einzelner Bereiche, einer erhöhten Förderung bei interkommunaler Zusammenarbeit und dem neu aufgelegten Sonderförderprogramm ''Wärmebildkameras'' seien erhebliche Verbesserungen für die Feuerwehren erreicht worden.
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Innenminister Joachim Herrmann: Wir planen langfristig für die Zukunft der bayerischen Feuerwehren – Seriöse Finanzierung ist dafür die Voraussetzung
"Das Bayerische Innenministerium plant für die Zukunft der Feuerwehren im Freistaat langfristig, solide und auch nicht auf Pump." Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die SPD-Abgeordnete Schmitt-Bussinger hingewiesen. "Wie aus der Beantwortung der Landtagsanfrage für Frau Schmitt-Bussinger erkennbar ist, sind größere Baumaßnahmen - in einem ersten Schritt bis 2018, aber auch darüber hinaus - bei den Staatlichen Feuerwehrschulen geplant", so Herrmann. "Wir wollen die Feuerwehrschulen modernisieren und ausbauen, wir wollen das Schulungsangebot für die Feuerwehrdienstleistenden in Bayern aktualisieren und erweitern. Das gehört zum Gesamtprojekt ''Zukunft der Staatlichen Feuerwehrschulen'', die wir alle drei gleichmäßig fortentwickeln werden. Dieses Projekt treiben wir bereits seit längerem in enger Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband voran. Diese langfristige Planung muss auch Frau Schmitt-Bussinger seit einiger Zeit bekannt sein, weil das Innenministerium bereits im Sommer 2010 im Landtag einen Zwischenbericht zu dem Projekt abgegeben hat."
Wie jeder private Bauherr habe auch das Innenministerium für die umfangreichen Baumaßnahmen entstandene Haushaltsreste angespart. Die ersten Ausbaumaßnahmen seien bereits eingeleitet worden, so unter anderem der Neubau eines Hafens und die Sanierung des Brandübungshauses in Würzburg sowie die Sanierung der Übungshalle in Regensburg. In einem weiteren Schritt sollen an der Staatlichen Feuerwehrschule Würzburg die Baumaßnahmen für Übungshalle und Übungsfreianlagen begonnen werden. Für den hierfür erforderlichen Grundstückserwerb liege nunmehr die Zustimmung des Haushaltsausschusses vor, in Kürze werde der Notartermin stattfinden.
Herrmann: "Auch für die Ausbildung insbesondere der Feuerwehrführungsdienstgrade hat sich der Freistaat in den letzten 10 Jahren mit rund 140 Millionen Euro engagiert. Für die drei Staatlichen Feuerwehrschulen haben wir bereits im Doppelhaushalt 2011/2012 15 neue Stellen freigeschaufelt." Zudem seien im laufenden Doppelhaushalt 2011/2012 25 neue Stellen für Lehrkräfte geschaffen worden, die die Vermittlung des erforderlichen Lehrgangsangebots sicherstellen sollen. "Alle Stellen werden aus dem Feuerschutzsteueraufkommen finanziert", so der bayerische Innenminister. "Darüber hinaus wurden die Zuwendungsrichtlinien bereits zum 1. Januar 2012 maßgeblich verbessert." So wurden zum einen die Förderfestbeträge bei der Fahrzeugbeschaffung um zehn Prozent erhöht. Auch mit der Förderung neuer Fahrzeugtypen, dem Wegfall der bisher vorgesehenen Kontingentierung einzelner Bereiche, einer erhöhten Förderung bei interkommunaler Zusammenarbeit und dem neu aufgelegten Sonderförderprogramm ''Wärmebildkameras'' seien erhebliche Verbesserungen für die Feuerwehren erreicht worden.
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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.
Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
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